ZAZZa

ZAZZ
REFERAT-MenüArchaologieBiographienDeutschEnglischFranzosischGeographie
  GeschichteInformatikKunst und KulturLiteraturMarketingMedizin
  MusikPhysikPolitikTechnik




Rumänien ein Land zwischen zu viel Amerika und zu wenig E.U.?






Sicherheitsfragen - oder die Beziehung Rumäniens zur U.S.A

1.1.Geschichtlicher Werdegang

Das Ende des Ost-West-Konflikt bedeutete noch lange nicht auch ein Zeitalter des Friedens und der Entrüstung der U.S.A.
Die Attentate vom 9/11 verändereten grundsätzlich die bestehende Weltlage.
Europa trotz ihrer rassaten Entwicklung in den vergangenen Jahren zeigte wiedereinmal wie unterschiedlich die einzelnen Mitgliedstaaten in ihre Politiken sind und dass man im Gebiet Sicherheit kein grosses Wort zu sagen hat, sie war nicht mehr ein ebenbürtiger Partner für die U.S.A.
Den Staaten Europas blieb aber ,, der unwürdige Gang zum Hofe der Supermacht nicht erspart , einzeln gewissermaßen als Petenten, ihre Hilfe anzubieten.Die Supermacht akzeptierte die eine oder andere.“[1]
Die Supermacht aber akzeptierte besonders Hifle von unkonventionellen Partner wie Russland oder Rumänien.
Wie man aus G.W.Bush Worte herauslesen kann ,,Falls eine Gefahr Rumänien bedrohen sollte , falls ein anderes Land Rumänien bedrohen sollte, steht sie U.S.A. und die N.A.T.O. euch zur Seite“[2] beginnt ein neuer Zeitalter der Freundschaft zwichen den beiden Staaten.
Diese Freundschaft hat aber ihre Wurzeln schon vor 1989 gesetzt.Rumänien schien trotz der kommunistischen Diktatur durch N.Ceausescu sich dem Westen zu öffnen.
Diese Öffnung war ein langersehntes Zeichen für die U.S.A., dass durch wirtscahtliche Unterstützung ihre Einflussspähre erweitern wollte.
Die Verleihung der Most- Favorite –Nation-Klausel , sowie gegenseitige Besuche der Staatschefs zeigte die Bereitschaft der U.S.A. Unterstützung im Gebiet zu gewähren.
Rumänien sollte als Beispeil anderen Staaten des Ostblocks dienen, die sich durch die Öffnung zum Westen wirtschaftliche Vorteile erzielen könnten.



1.2.Die Interessenlage Amerikas im Gebiet

Die Stellung Ameikas als einzige Supermacht in der Welt beginnt nach den Anschlägen vom 9/11 und besonders durch die Regierung von G.W.Bush , deutlich zu leiden.
Nicht nur der Irakkrieg und dessen desaströse Billanz sondern auch wie der französischen Politologen Dominique Moisi, feststellte, ,, die Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen dem europäischen und dem amerikanischen Westen , rufen viele latente Auseinandersetungen hervor. Zwar werden noch fundamentale Werte geteilt,aber die Unterschiede der Interessen zwischen den USA und Europa, der Machtverteilung, der Positionierung im internationalen System sowie der unterschiedlichen Erfahrungen in der Geschichte, der Gegenwart und divergierende Zukunftserwartungen wie vor allem auch gegensätzliche Einschätzungen bei Krisen und Herausforderungen machen zunehmend das zur Chimäre, was bislang als geschlossener Westen oder als atlantische Zivilisation umschrieben werden konnte.“[3]
Diese Spaltung aber vollzieht sich auch auf dem Boden des alten Kontinents, da auch hier sich die Staaten in zwei Lagern teilen: diejenigen die ihrem alten Partner treu bleiben und die Anderen, die für sich eine neue europäische Identität finden möchten.
Das Projekt der Europäischen Einigung sollte sich mit der Zeit als ein Machtzentrum etablieren, dass mit der U.S.A. konkurieren kann, aber dieser ,,legitime Wunsch nach
Selbtständigkeit”[4] vermischte sich in den letzten Jahren oft mit Antiamerikanismus und Anzeichen für destruktive Rivalität.
Besonders auffällig war diese neue Orientierung in die Politik der europäischen Staaten nach dem 9/11, den nicht alle wollten Amerika in ihrem Kreuzzug im Afganisthan und Irak unterstützen, selbst die Europäische Union hatte ihre Schwierigkeiten eine gemeinsame Stellungsnahme von ihren Mitgleidstaaten bekannt zu geben.
Rumänien , ein Staat von relativ niedriger Bedeutung, hatte aber die wandelden Umstände frühzeitig erkannt und könnte sie auch zu seinem Gunsten ausnützen.
Trotz des potenziellen Beitritts zur Eurpäischen Union und der damit verbundenen Beitrittskriterien, die einem Beitrittskandidat eine gemeinsame Stellungsnahme mit der Union aufzwingen, handelte Rumänien einsinnig und bietete nicht nur ihre Freundschaft, ihre strategische Lage sondern unterschrieb auch noch eine Imunitätsakte, die den amerikanischen Soldaten auf rumänischen Boden vollen Handlungsspielraum gewähren, ohne vor irgendeiner internationalen Gefüge zu verantworten.
Diese Partnerschaft brachte mit sich sehr scharfe Kritiken Seitens der Eurpäischen Union, aber für Rumänien war die Freundschaft zur Amerika viel wichtiger, da sie davon mehr Nutzen erhalten würde.
Für Rumänien , dass von einer langen Geschichte der territoriellen Besetzung kam, war die Freundschaft zur Amerika eine Garantie ihrer terrioriellen Integrität.
Den durch die vielen Minderheitskonflikten nicht nur ausserhalb der Grenzen in Basarabien und Bucovina sondern auch innerhalb des Landes, in Transilvanien, bestand immer die Gefahr eines ethnischen Konfliktes im Gebiet.
Viel wichtiger war noch, dass durch die Unterstützung Amerikas, einen neuen Übergang zur russischen Einflussspähre unmöglich geworden ist.
Am wichtigsten war für die U.S.A. die Öffunung Rumäniens zum Schwarzen Meer, da nach der Absage der Türkei nur noch zwie Ländern für diesen strategischen Gebiet ins Frage kamen: Rumänien und Bulgarien.
Die Etablierung der demokratischen Regime nach 1989 sowie die Verhandlungen zum N.AT.O und.E.U.-Beitritt sorgen für Stabilität in diesem Gebiet und somit eröffnen den Weg für eine lanfristige Kooperation zwischen diesen beiden Staaten.
Für die U.S.A. war die geostrategische Lage des Landes vom grossen Vorteil, da sie ausser den Hafen zum Schwarzem Meer , der Flughäfe im Gebiet, stellte sie auch Traninglagern für die amerikanischen Truppen zur verfügung.
Die Partnerschaft sollte nicht nur für den Zeitraum des Irakkrieges dienen, sondern sollte Rumänien in die Neupositionierung amerikanischer Streitkräfte in Europa, einbeziehen.
Diese Militärsstützpunkten sollte die Sicherheitsinteressen Amerikas im Gebiet vertretten und den Operationen im Nahen Osten und Zentralasien als Unterstützung dienen.
Diese Partnerschaft bietet für Amerika die Sicherung ihres Einflusses im Gebiet sowie auch die Sicherung ihrer Interessen mit geringeren finanziellen Aufwand.





1.3.Die Interessenlage Rumäniens an einer amerikanischer Kooperation


Die Übernahme der Regierung, 1997, durch demokratisch-liberal orientierte Parteien bringt Rumänien nicht nur die Etablierung demokratischer Elemente ins Land sondern auch eine neue Sicht bezüglich der Aussenpolitik.
Ab jetzt beginnt Rumänien sich dem Westen zu öffnen und Verhandlungen für einer Aufnahme sowohl in der Europäischen Union als auch in der N.AT.O zu werben.
Wenn Rumaniens ein unbedeutender ökonomischer Faktor fur die Europäische Union darstellt, spielt ihre strategische Lage hingegen für die U.S.A. eine entscheidene Rolle.
Diese Aufmerksamkeit Seitens Amerika , aber genoss Rumanien schon vor der Wende die 1989 stattgefunden hatte, da man durch intense finanzielle Unterstützung eine Loslösung der kommunistischen Staaten von der Sowjetunion erzeugen wollte.
Diese Rolle des Vorreiters sollte Rumänien übernehmen und somit als Beispiel guter wirtschaftlich-sozialen Verhältnissen mit der U.S.A. im Gebiet dienen.
Die Most-Favorite-Nation-Klause war aber eine sehr kristische Auszeichung, da man sie stehts wegen verschiedenen Interessenkonflikten wieder entnahm.
Diese Konflikte waren meistens in Bereichen wie: Menschenrechte, Demokratiedefiziete und kurz vor der Wende wurde sie von Ceasescu selbst gekündigt, da er nicht die Einmischung der U.S.A. in die Minderheitenkonflikte Rumäniens duldete.
Der Ausbruch des Irakkriegs nach dem 9/11 brachte mit sich eine Wende in die Aussenpolitik der U.S.A.. Diese Wende war von grossen Vorteil für Rumänien, da durch ihre Häfe und Flughäfe ans Schwarze Meer, sie eine wichtige stragestische Rolle in die Misionen der U.S.A. im Nahen Osten, darstellte.
Somit erfolgte auch die Aufnahem Rumaniens in der N.A.T.O. viel eher als der Beitritt zur Europäischen Union






1.3.1.Beitritt Rumäniens in den Nordatlantischen Verteildigungbündnis

,,Falls eine Gefahr Rumänien bedrohen sollte , falls ein anderes Land Rumänien bedrohen sollte, steht sie U.S.A. und die N.A.T.O. euch zur Seite“( G.W.Bush)[5]

,,Ob es euch gefällt oder nicht , die Wirklichkeit ist nicht in Worte sondern auf der Landkarte.Ich sehe dort ein riesiges Russland.“( Helmut Kohl)[6]

In der Zeitspanne zwischen 1980 und 1990 konnte man Rumänien zu keiner der beiden Einflussspähren der Welt zählen, da sie sich total von der Aussenpolitik ausgeschlossen hatte.Sie gehörte zur sogenannten ,,grauen Zone“ die man nicht richtig der einen oder anderen Politik einteilen konnte.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war man sich aber nicht genau sicher wie weit der Einfluss des neuen russichen Staates reichen würde.
Die Stellung Rumäniens in diesem Kontext war ungewiss besonders,, in den `90 Jahren , als Nachfolge des Zusammenbruches der Sowjetunion, einige Sateliten waren für immer verlorenAber andere vielleicht Rumänien, vielleicht Afghanistan, können in der sowjetischen Einflusssphäre zurückkehren.“[7]
Die Europäische Union ist die wichtige wirtschaftliche Macht im Gebiet, sie kann aber keine militärische Unterstützung bieten und somit in Sicherheitsfragen nicht eine besonders starke Rolle annehmen .
Gerade aber dieser Art der Unterstützung hatte aber Rumänien dringend nötig.
Die Richtung der Aussenbeziehungen Rumäniens ist nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion in Ungewissheit versunken , genauso wie die früheren Partnerschaften, die die Anerkennung des Staates garantierten.
Um sich der neuen Weltordnung zu stellen musste das Land interne und externe Anderungen durchnehmen.Die innenpolitische Lage der Zeit war von der Umstellung zur Demokratie geprägt, da alle westlichen Staaten, die Anwendung dieser Prinzipien in politische und sozialen Bereichen, erwarteten.
Denoch in der Zeitspanne zwischen 1990 und 1992 waren viele Handlungen der rumänischen Regierung sehr fragwürdig. Die innenpolitische Lage war von Proteste und Minderheitenkonflikte geprägt, die in den Augen der westlichen Demokratien Fragen, bezüglich der Richtung der rumänische Politik,erhoben haben.
Da Rumänien nicht eine langfristige und vorteilhafte Partnerschaft zu einem Mitgliedstaat der Europäischen Union schliessen konnte, wie z.B. Ungarn zu Deutschland, konnte sich das Land langsamer europäischer Demokratiestrukturen nähern.
Die Partnerschaft zu Frankreich, der traditionelle Partner Rumäniens vor der kommunistischen Regime, war nicht so vorteilhaft wie z.B. Polens Partnerschaft zu Deutschland.
Die neuen diplomatischen Beziehungen die Amerika zur Sowjetunion pflegte, brachte mit sich noch mehr Ungewissheit , welcher Strukturen Rumänien sich nähern sollte.
Man hatte Angst die U.S.A. würde Rumänien wiedereinmal der sowjetischen Einflussspähre übergeben.
1991 unterschrieb Rumänien ein Vertrag mit der Sowjetunion, dass dieser das Recht gab, über jedwelche weitere Kooperationsverträge des Landes zu entscheiden.
Die Opposition Seitens der rumänischen Zivilgesellschaft sowie auch die Ablehnung des Parlaments, aber auch die Entwicklung in der internationalen Politik, dass zur Zusammenbruch der Sowjetunion geführt hat, machte die Ratiffizierung des Vertrages unmöglich und somit rettete Rumänien vor einer neuen Zugehörigkeit zur sowjetischen Einflusssphäre.
1990 war Rumänien der letzte osteuropäische Staat der diplomatische Beziehungen zu N.A.T.O. annahm.
Ab 1991 beginnt sie aber an verschiedenen Kooperationsprojekten im Gebiet teilzunehmen und erst 1993 stellt sie den offizielen Antrag zum Beitritt.
Damit aber die Beitrittverhandlungen anfangen muss der Beitrittskanditat gewisse Kriterien erfühlen.
Die wichtigsten davon sind :die Funktionsfähigkeit der demokratischen Insitutionen im Staat, die Garantie eines freien Marktes, der Schutz der Menschenrechte ,eine gute Nachbarschaftpolitik sowie die Umstellung des militärischen System an westlichen Standart.
Trotz der guten Entwicklung der rumänischen Politik durch die Wahlen 1997 und der Fortschritte in er Umsetzung der nötigen Beitrittskriterien wurde Rumänien nicht zur ersten Beitrittswellen zugelassen.
Die Gründe für die Ablehung liegen in der zögerden Diplomatieführung der Regierung.
Der gewesene Premierminister Victor Ciorbea zeigte wenig feingefühl bezüglich Russland und einer weiteren Kooperation Rumäniens mit der gewesenen Sowjetunion.
Dezember 1996 in einer Stellungnahme des Kabinetts bezüglich Russlands meinte er, dass ,,Rumänien sich aller bestehenden Mitteln, auf internationaler Ebene, als auch der eigenen verfügbaren Mitteln bedienen wird, für die Unterstützung, ohne Einmischung, eines demokratischen politischen und wirtschaftlichen Systems in Russland, den nur eine funktionfähige demokratische Regierung könne die imperlialistischen und expansionistischen Gedanken aufgeben und somit keine Gefahr mehr für ihre Nachbarn darstellen.”[8]
Nicht nur diese Stellungnahme, die eine Einmischung in der Politik eines anderen Staates bedeutete, aber auch dieses Feindbild, dass Rumänien in Russland noch wahrnahm , stellte für die N.A.T.O. ein Zeichen latenter Konflikte,die in der Nachbarschaft des Landes auftretten könnten und somit wurde sie von der ersten Beitrittswelle ausgeschlossen.
Der Ausbruch des Irakkrieges und die Ablehnung der Türkei gegenüber der U.S.A. brachte erst die geostrategische Lage Rumäniens im vordergrund.
Nicht nur die Unterstützung der U.S.A. in seinem Handeln im Nahen Osten, sondern auch die Annahme einer Imunitätsakte, die den amerikanischen Soldaten auf rumänischen Boden unbegrentzte Handlungsmöglichkeiten zuwies, ohne sich einer übergeordneten internationalen Instanz zu rechtfertigen, brachte mit sich die Beschleunigung des Beitritts zur Allianz.
2003 nur 2 Jahre nach dem Ausbruch des Irakkrieges wurde Rumänien zum offizielen Mitgliedstaat der N.A.T.O und somit viel wichtiger dem Beitritt zur Europäischer Union ein Schritt näher.

1.4.Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen Amerika und Rumänien

,,Unter der Führung von Präsident Obama haben wir eine neue Diplomatie entwickelt, die auf Partnerschaft, Pragmatismus und Prinzipientreue beruht.
Unsere Prioritäten sind klar: Neben militärischer Macht bringen wir diplomatische und entwicklungspolitische Instrumente zum Einsatz. Wir stärken historische Bündnisse, arbeiten mit aufstrebenden regionalen Mächten zusammen und suchen nach neuen Formen des Engagements. Wir stellen uns den bestehenden und sich abzeichnenden Herausforderungen, die unser Jahrhundert prägen werden: Klimawandel, schwache Staaten, Schurkenstaaten, kriminelle Kartelle, die Weiterverbreitung von Atomwaffen, Terrorismus, Armut und Krankheit. Wir fördern unsere Werte und Interessen, indem wir uns für Menschenrechte einsetzen und Bedingungen begünstigen, die es jedem Menschen ermöglichen, sein gottgegebenes Potenzial auszuschöpfen. Erklärung von US-Außenministerin Hillary Rodham Clinton vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses vom 22. April 2009.)“[9]

Nach einer vorteilhaften Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren, besonders während der Bush-Regierung und des Konflikts im Nahen Osten stellt sich jetzt die Frage wie sich die Prioritäten der neuen amerikanischen Regime geführt von den neugewählten U.S-Präsidenten Barack Obama,auf Rumänien auswirken.
Bedeutet das Ende der Konfliktlage im Nahen Osten auch das Ende der Kooperation zwischen Rumänien und Amerika?
Wird Amerika ihre Interesse an Rumänien verlieren, wenn die geostrategische Lage nicht mehr eine Rolle für sie spielt?
Bringt die neue Richtung in der Aussenbeziehungen der U.S.A. mit sich auch das Umdenken der Kooperation zu Rumänien?
Schon beinahe 100 Tage seit der Übernahme des Weissen Hauses von den neuen U.S. Präsidenten, Barack Obama, und noch keine offiziele Stellungnahme bezüglich der amerikanischen Ostpolitik.
Vielleicht auch die innerstaatliche Wirtschaftlage, sowie auch Entscheidungen bezüglich des Konfliktes im Nahen Osten( , Ich werde diesen Krieg beenden.” )[10] der Versuch das angekratzte Bild der USA in Europa wieder aufpolieren. (Obama wird Verbündete mit Respekt behandeln und Amerikas beschädigte moralische Autorität reparieren)[11],verspätete eine Ausserung zur weiterer Zusammenarbeit in Osteuropa.
Ein Rückzug aus dem Gebiet Osteuropas ist nicht get, auch wenn man den Konflikt im Nahen Osten schnellstens beenden möchte, bleibt die Interessenlage Amerikas im Gebiet unverändert :,, we should understand that any return to isolationism- or a foreign policy approach that denies the occasional need to deploy U.S. troops – will not work.”[12]
Die einzige offizielle Stellungnahme des Präsidenten verspricht weiterhin die Freundschaft und Unterstützung Amerikas bezüglich Rumäniens, aber neue Richtungen, die diese Kooperation einschlagen wird, sind noch nicht angesprochen.
Auf internationaler Ebene, aber beginnen die Neuerungen der U.S.-Regime sich spürbar zu machen.
Dadurch das Präsident Obama, die amerikanische Gefägnisse schliessen möchte bringt neue Skandale mit sich in denen die neuen N.A.T.O-Mitglieder als Hauptverdächtige dastehen.
Der Skandal bezüglich amerikanischer Gefängnisse und Verhörungszentren in Europa, sorgt für Auffuhr in der internationalen Presse.Rumänien und Polen sind als neue N.A.T.O. – Mitglieder unter den Verdächtigen, so Dick Marty zufolge : For some countries, things are going to become very embarrassing. I think European countries would do well now to tell the truth,[13]
Polen und Rumänien haben die U.S. Militärstützpunkte ins Land willkommen und an Präsident George.W.Bush ,, war on terror“ stark beigetragen.
Die meisten Fragen stellt sich die Presse bezüglich Rumänien da sie im Gegensatz zu Polen eher schweigt ,,One country offered a strong new denial of involvement, while the other kept silent.There are no American prisons in Poland, said Polish Foreign Ministry spokesman Piotr Paszkowski. We've said that many times in recent years and our position and statements haven't changed, and we have nothing new to say.[14]
Der tragische Verlauf der U.S.Operationen im Irakkrieg kosteten auch einiger rumänischen Soldaten das Leben.Die intensive Mediatisierung der Ereignisse brachte mit sich ein Wandel der öffentlichen Meinung.
Im Rahmen des Nahen Osten- Konflikts stand Rumänien der Bush-Regierung nicht nur durch die Aufnahme amerikanischer Militärbasen auf rumänischen Boden zur Seite, sondern schickte auch Kampftruppen ins Gebiet.
Der gewesene Premierminister Calin Popescu Tariceanu hatte 2006 erste Schritte voraussichtlich eines potenziellen Rückzuges des rumänischen Soldaten aus dem Gebiet. Rumänien hatte eine Anzahl vom 890 Soldaten im Gebiet, und somit die viertgrösste Anzahl an Kampftruppen in der Region. Ein potenzieller Rückzug aus der Region würde das Land 90 Millionen U.S.-Dollar einsparen.
Dieser gete Rückzug wurde bis auf einer unbestimmten Zeitspanne verlängert und auch noch 2009 nehmen rumänische Soldaten an U.S.-Operationen im Nahen Osten Teil.
Diese Kooperation an der ,,war on terror“ sorgt nicht nur in der internationalen Presse für Kontroverse, selbst die nationale Presse sowie die öffentliche Meinung beginnt sich gegen diesen Krieg zu äussern.
Nicht nur die hohen Kosten der Zusammenarbeit sondern auch die verlorenen Soldaten sorgen auf nationaler Ebene für Auffuhr.
Der Beitritt Rumänien zur Europäischen Union, bedeutete auch ein Wandel in der Aussenbeziehungen des Landes.
Auf europäischer Ebene versucht man das Projekt der Integration voranzutreiben und eine engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten in Bereichen wie Sicherheit und Justiz zu fördern.
Rumänien sollte ihre Aussenpolitik an die der Europäischen Union anpassen und somit nicht mehr Entscheidungen treffen, die konträr der offizielen Stellungnahme der weiteren Mitgliedsstaaten. Aktionen wie jene während der Bush-Regierung würden nicht mehr ungestraft bleiben[15].
Die Aussagen des neuen U.S.-Präsidenten scheinen sich Europa-freundlich zu gestalten : ,, Um Amerikas Führungsrolle in der Welt zu erneuern, will ich die Allianzen, Partnerschaften und Institutionen wieder aufbauen, die notwendig sind, um sich den gemeinsamen Bedrohungen zu stellen und die Sicherheit zu verbessern“[16]
Auch in Rumänien beginnt sich die innere Lage zu verändern, nicht nur die wirtschaftlichen und politischen Interessen stehen im Vordergrund ,sondern auch die aufstrebende Zivilgesellschaft schaft es immerwieder ihre Meinung erhört zu machen.
Man erhofft sich auch in Rumänien , dass die Wahl Obamas neue Richtungen in der Politik der U.S.A. mit sich bringen wird, die eine Beziehung zu Rumänien nicht mehr nur auf militärisch – strategische Interessen binden.
Schon erste Schritte in dieser Richtung sind die Investitionen, die amerikanische Betriebe in das Land leiferten, ausserdem der Anstieg des bilateralen Handels in den letzten fünf Jahren, zeigt, dass die wirtschaflichen Aspekte langsam im Vordergrund tretten werden und somit werden neue Wege zu einer Vertiefung der Kooperation zwischen den Ländern unternommen.



2.Kooperation zwischen Rumänien und die Eurpäische Union


2.1.Geschichtlicher Werdegang

Die Kooperation im Bereich der Kohle- und Stahlindustrie die lange als Treibstoff von Konflikten zwischen Deutschland und Frankreich sorgte, setzte ein Prozess der Intergration auf europäischer Ebene in Bewegung, dass vor der Zeit nie erdacht hätte werden können.
Nach einer Geschichte , die von Kriege, Verwüstungen und Weltherrschaft , geprägt worden ist, kam nach dem II Weltkrieg eine Zeitspanne der Entspannung und des Friedens, das sich langsam auf das ganze Kontinent erweiterte.
Die Zusammenarbeit der westlichen Demokratien erschafften ein Modell, dass durch den Zusammenbruch der Sowjetunion , von ganz Europa feierlich angenohmen wurde.
Rumänien ist ein Land, dass unter einer der härtesten Diktaturen Osteuropas für über 40 Jahre gelitten hatte,eine Diktatur die von Grauen und Zensur geprägt worden ist.
Das kommunistische Regim, das von Nicolae Ceasescu 1967 übernommen wurde, zeigte anfangs Zeichen eines Wandels. Rumänien gehörte nicht mehr zu den Staaten des ,,Eisernen Vorhangs“ durch die Öffnung gegenüber dem Westen.. Die Zusammenarbeit des Staates mit der U.S.A. im wirtschaftlichen Bereich , brachte das Land in der ,,grauen Zone“ der geopolitischen Ungewissheit.[17]
Beide Supermächte der Zeit versuchten ihren Einfluss auszuüben, jedoch mit wenig Erfolg, da in den folgenden Jahren die Diktatur Ceasescus , dass Land von jedwelcher äusseren Einfluss isolieren wird.
1989 bedeutet für Rumänien das Jahr ihrer Wiedergeburt. Trotz eines Systems , dass oft eher undemokratische Züge und eine instabilen politischen Lage aufwies, geprägt von Prostesten und Minderheitenkonflikte, einer fragwürdiger Aufnahme auf internationaler Ebene, besonders von der Verletzung der Menschenrecht verursacht, schafft es Rumänien 1997 die erste demokratsich gerichtete Regierung zu wählen. Falls 1989 die Wiedergeburt Rumäniens als Demokratie bedeutet, so stellt 1997 das Anfang der Umsetzung der demokratischen Prinzipien ins Land.
Die neue Regierung ( CDF–Partei in Zusammenarbeit mit der PNL) hatte als Priorität den Beitritt Rumäniens in den westlichen Strukturen( N.A.T.O.und E.U.) sowie die
Durchnahme der nötigten Neuerungen, die einen solchen Schritt ermöglichen.

2.2 Interessenlage der Europäischen Union an der Osterweiterung

Vor 1989 war für die Europäische Gemeinschaft eine Osterweiterung unvorstellbar.
Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus und den Zerfall der östlichen Dikaturen sahen sich die westlichen Mächte vor einer neuen Herausforderung gesetzt: die Aufnahme der osteuropäischen Ländern in der Gemeinschaft.
Die ehemalige Kommision, die sich mit Probleme Osteuropas beschäftigte zählte nicht mehr als 20 Personen.[18] Ein Kontakt zu den gewesenen kommunistischen Regime wurde kaum gepflegt (nur Ungarn, Polen und in den frühen ’80 Jahren Rumänien hatten eine wirtschaftliche Kooperation mit der Europäischen Union) und Ungewissheit herrschte bezüglich der neuen Staaten.
Anfangs konnte von einer Erweiterung der Union in den Osten gar nicht die Rede sein. Nur einige Assoziation Verträge wurde unterschrieben, aber wie Jacques Delors betonte
,, Die Assoziations Verträge müssen abgetrennt von jedwelcher anderen Verpflichtung bezüglich eines potenziellen Beitrittes, betrachtet werden.“[19]
Der Ausbruch des Kosovo-Konfliktes und die Verschärfung der ethnischen Konflikte in der Balkanregion zeigte, wie schnell Konflikte eskalieren können und wie hilflos in diesem Bereich die Union eigentlich ist.
.Man erkannte die Wichtigkeit einer europäischen Integration im Gebiet.
Die wirtschaftliche und politischen Lage der osteuropäischen Ländern, war aber noch nicht für einen Beitritt, in den euro-atlansitschen Strukturen, umgestellt worden.
Man musste erst einen demokratischen funktionsfähigen System einführen, der Pluralismus anerkannte und auch demokratische Prinzipien nicht nur auf Papiers umsetzte.
Größere Probleme waren bezüglich der wirtschaftlichen Lage in Osteuropa.
Da alle Staaten sich erst neulich von einen kommunistischen System losgelöst hatten, hatten sie noch nicht eine überlebungsfähigen Marktwirtschaft erschaffen können.
Neben diese organisatorischen Probleme waren auch noch die Interessen der andere Mitgliedstaaten wie Spanien , Frankreich, Irland und Portugal die am meisten von den Strukturfonds Vorteile erzielt haben[20], da sie mehr Geld von der Union bekommen hatten, als sie selber beisteuerten. Die Ost-Erweiterung würde aber eine weitere Aufteilung dieser Gelder mit sich bringen um der ärmeren Regionen Unterstützung zu gewährleisten.
Die Aufnahme neuer Staaten in der Gemeinschaft und somit die Öffnung des Marktes zu billigeren Produkten und Arbeitskräfte war ein sehr sensibles Thema für alle Mitgliedaten der Europäischen Union.
Die Aufnaheme von 12 neuen Mitgliedstaaten in einer so kurzen Zeitspanne brachte mit sich auch eine Umdenkung der Erweiterungs- und Vertiefungsperspektiven. Ausserdem man musste dem wachsenden Erwieterungsskepis in den alten und neuen Mitgliedsstaaten entgegenkommen: ,, Die EU wird eine neue Balance zwischen Erweiterung und Aufnahmefähigkeit finden und dies gegenüber den Bürgerinnen und Bürgen in der Union und in den Kanditatenländern kommunizieren müssen.“[21]
Der immerwachsende Abstand vom Ende des Ost-West-Konflikt lässt ,,dem politisch-moralischen Motiv die mittel- und osteuropäischen Staaten in ein ,,weltanschauliches Gegensystem“ zu integrieren und das Gebot historischer Gerechtigkeit”[22] wieder herzustellen, an Bedeutung verlieren.
Man musste neue Anreize für die nationalen Entscheidungsträger schaffen, da diese in allen EU-Ländern eine Pro-Erweiterungs-Meinungsführerschaft übernehmen.
.Eine Erweiterung war aus sicherheits-strategischen Gründen nicht mehr aufzuhalten, die Staaten Osteuropas müssen der Demokratie und somit der Europäische Union beitretten um die Lage im Gebiet zu stabilisieren.
Der Union stehen keine Instrumente zur Verfügung um in Konfliktsituationen einzugreifen und diese zu stabilisieren.Wie man klar an dem Kosovokonflikt erkannte, man musste auf amerikanischer Hifle warten um die Lage unter Kontrolle zu bringen.
Dieser Konflikt machte es der Union klar sie muss sich auf eigene Kräfte stützen können im Falle eines Konfliktes, um dass zu erreichen muss man den Prozess der Integration weiterführen und die von der geostrategischer Lage Ländern wie Rumänien und Bulgarien Vorteile erzielen können.
Rumänien bietete ausser der strategischen Lage keine anderen Vorteile.
So stellte 1995 die Bertelsmann- Stiftung fest: ,, dass die Summe,welche für die Integration der beiden Balkanstaaten Rumänien und Bulgarien aufgebracht werden muss, ungefähr gleich groß ist mit der Summe, die man für die Integration der vier mitteleuropäischen Staaten Slowakei, Ungarn, Tschechien und Polen braucht.[23]
Für den wirtschaftlichen Bereich bestand Seitens der Union kein Interesse und gerade auf diesen Faktor stützte sich die europäische Integration zu diesem Zeitpunkt.
Rumänien wurde von keiner der Mitgliedstaaten unterstützt , keiner der Staaten betrieben grosse Investitionen im Gebiet.
Die Beziehung zu Frankreich, mit der Rumänien immer wichtige kulturelle Beziehungen gepflegt hatte, begrentzte sich nur auf einer diplomatischen Rhetorik.[24]Die Interessen Frankreich beziehten sich auf die Ratifizierung des Maastricher Vertrages und damit die europäische Integration voranzutreiben, um dass zu erreichen war die öffentliche Meinung entscheidend. Sensible Bereiche wie Agrarpolitik könnten nicht angesprochen werden und gerade Rumänien hat einen bedeutenden Agrarsektor, dass dringend Unterstütszung gebrauchte.
Andere Ländern wie Polen und Ungarn konnte auf die Hifle Deutschlands zählen, die durch massive Investitionen die wirtschaftliche Lage dieser Ländern deutlich geprägt hatte.
So war Rumänien mit einer der ärmsten Regionen Europas nicht ein bedeutender Beitrittskandidat. Die fragwürdig umgesetzte Demokratie verschlechtete noch mehr das Ansehen des Landes.So wurde Rumänien nicht in der ersten Beitrittswelle eingeschlossen, sondern sie konnte erst 2007 zusammen mit Bulgarien der Union beitretten.
Mit dem Beitritt der osteuropäischen Staaten konnte sich der grösste freie Markt der Welt bilden. Die Europäische Union durch die immer fortschreitende Integration wird einer der grössten und einflussreichsten ,,global player” der Welt.
Die grosse Erweiteung der Union durch die Aufnahme von 12 neuen Mitgliedstaaten in einer so kurzen Zeitspanne brachte mit sich auch eine Umdenkung der Erweiterungs- und Vertiefungsperspektiven, um der wachsenden Erwieterungsskepis in den alten und neuen Mitgliedsstaaten entgegenzukommen: ,, Die EU wird eine neue Balance zwischen Erweiterung und Aufnahmefähigkeit finden und dies gegenüber den Bürgerinnen und Bürgen in der Union und in den Kanditatenländern kommunizieren müssen.“ Die Zusammenarbeit im Gebiete wie Sicherheit und Justizwesen sowie auch die Schaffung eines freien Marktes für Dienstleistungen und Arbeit beitet eine besondere Rolle der Union in fast allen Bereichen.


2.3.Interessenlage Rumäniens an der Kooperation mit der Europäischen Union

Nach den ersten freien Wahlen 1991 wurden die ersten Schritte in Richtung eines demokratischen Systems geleistet.
Die regierende Partei F.S.N. war aber aus Mitglieder der kommunistischen Struktur gebildet.Diese Regierung war in erster Linie daran interessiert aus der diplomatischen Isolation, die vor 1989 herrschte, schnellstens zu entkommen.
Um die Kreditwürditkeit vor dem eigenen Wähler nicht zu verlieren, bestand kein Interesse Verhandlungen zu führen, die ein Aufnahmeprozess verlängern könnten, sondern die rumänischen Diplomaten nahmen Entscheidungen der Verhandlungspartner an, egal ob sie für die rumänischen Wirtschaft sich als Vorteilhaft erwiesen oder nicht.
Das Motto der Verhandlungen war ,, es spielt keine Rolle was wir unterschreiben, wichtig ist schnellstens eine Entscheidung zu treffen, da wir nicht die Fähigkeit, Verhandlungen zu führen, besitzen.”[25]
Die Interesse der osteuropäischen Staaten an den Beitritt zur Europäischen Union, bewirkte ein Entscheidungstreffen in Kopenhagen der die Aufnahmekriterien der Beitrittsländern festlegen sollte: ab jetzt steht der Beitritt jedes Staates offen, solange er die Kopehagenkriterien erfüllt.
Trotz dieser Entscheidung die 1993 getroffen wurde konnte man bis 1997 in Rumänien von keinen klaren Aktionen bezüglich einer Integration in den westlichen Strukturen wie N.A.T.O und .E.U. sprechen.
Die fragwürdige Umsetzung demokratischer Prinzipien, die schlechte Lage der Wirtschaft sowie die konstanten Skandale in der internationalen Presse, die immerwieder von Verletzungen der Menschen- und Minderheitenrechte berichteten, weckten die Interesse der westlichen Staaten nur im schlechten Sinne.
Die Übernahme der Regierung von einer demokratisch gerichteten Koalition öffnete auch für Rumänien den Weg zur Beitrittsverhandlungen mit den wichtigsten Organisationen im Gebiet : N.A.T.O. und die E.U.
Die Integration förderte ein Prozess der inneren Modernisierung , sowie auch eine Grössenänderung der Aussenpolitik des Landes und die Bildung einer neuen Dimension der Politik, die die Aufnahme in den europäischen Strukturen erst ermöglichen könnte.[26]
Die Kreditwürdigkeit Rumäniens aber stützt sich in erster Linie auf den Verlauf des Aufnahmeprozesses,denn nur durch eine systematische interner Vorbereitungsarbeit kann der Beitritt erfolgen.
Die Regierung nahm die nötigen Anderungen, die erst den Beginn der Verhandlungen ermöglichen würde, durch: bilaterale Verträge mit dem Nachbarnstaaten wurden geschlossen, an der rumänischen Verfassung wurden Anderungen durchgenommen, damit ein Beitritt erst legal möglich wäre.

2.3.1 Der Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union

Ab 1994 war die Osterweiterung zu einen klaren Objektiv der Union geworden, die Fragen die noch zu klären waren beziehten sich auf : wenn, dann wann und wieviele?
Als Grundvoraussetzung für den Beginn der Verhandlungen mit einem Beitrittskandidat waren die Kopenhagenkriterien:
- Politisches Kriterium: Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten;
- Wirtschaftliches Kriterium: Eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten;
- Acquis-Kriterium: Die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft – d.h. das gesamte Recht sowie die Politik der EU (den sogenannten Acquis communautaire) – zu übernehmen, sowie das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union und der Wirtschafts- und Währungsunion.[27]
Diese Massnahmen der Union sollte als Schutz dienen da wie am 23 November 1996 der derzeitige Präsident der Europäischen Kommision, Jacques Santerre , erklärte ,, Die Europäische Union sollte die Aufnahmeverhandlungen nur mit einigen Staaten beginnen, denn mögliche Unterschiede sollten besser vor als nach den Beginn der Verhandlungen auftretten.Auf jeden Fall nur ein oder zwie Beitrittskandidaten könnten in der Union aufgenommen werden bis 2003.“[28]
Die instabile politische Lage in Rumänien verzögerte stehts den Beginn der Verhandlungen. Die Umsetzung der demokratischen Prinzipien im Land erfolgte meisten nur aufs Papier, nicht nur die Europäische Union, sondern auch N.A.T.O.konnten die Richtung der rumänischen Politik nicht einschätzen.
Die Wahlen 1997 brachten mit sich die Einsetzung einer demokratisch gerichteter Koalition an die Macht, die als Hauptziel ,den Integrationsprozess in den euro-atlantischen Strukturen,hatten.
Rumänien wurde aber von der ersten Beitrittsverhandlungwelle ausgeschlossen.Als Hauptargumente der Europäischen Kommision waren: die Verletzung der Menschenrechte (Konflikte mit der ungarischen Minderheit, die Diskriminierung der Rroma), die wirtschaftlichen Aspekte( das Land hatte noch keine funktionsfähige Marktwirtschaft entwickelt) und die administrative Reform wurde nicht durchgeführt und die Umsetzung des ,, acquis communautaire” wurde sich als problematisch erweisen.
Das Land erwies eine mangelhafte Umsetzung der Kriterien auf allen Ebenen und somit lieferte sie der europäischen Beamten, einen ausgezeichneten Vorwand für eine Ablehnung.
Die Beitrittskriterien für die Staaten Osteuropas waren viel härter als jene der letzten Erweiterungsrunde.Die E.U. war sich bewusst, dass diese Staaten ein grösseres Interesse an der Aufnahme hatten, als sie bei der Annahme.
Die Verhandlungen werden auf zwei Ebene durchgeführt: auf der ersten Ebene müssen alle Mitgliedstaaten die Aufnahme und das Beitrittporgramm annehmen und erst auf der zweiten Ebene finden die Verhandlungen mit dem Beitrittskandidat statt.
Dadurch, dass die Mitgliestaaten den Betrittsprogramm annehmen müssen, bleibt wenig Spielraum für den Mitgliedstaat um eine neue Verhandlung des Programms zu erhalten.
Das grösste Problem stellen die Übergangszeiten dar, da die Umsetzung des ,, acquis communautaire” hohe Kosten für die nationale Haushalte mit sich bringt.
Einer der kostspieligsten Bereiche ist der Umweltbereich. Für die Angleichung des Umweltbereiches an europäischen Standarts würde Rumänien jährlich, nur für den Industriebereich über 747 Mil. Euro ausgeben müssen, ungefähr 6% des Haushaltes.[29]
Diese hohen Ausgaben würden die Preise, der betroffenen industriellen Produkte, steigen und somit ihre Konkureznfähigkeit, auf den gemeinsamen Markt, senken.
Der Agrarbereich ist einer der sensibelsten der E.U.,da Staaten,wie Frankreich, Irland und Spanien, am meisten von den Strukturfonds in diesen Wirtschaftsbereich Vorteile erzielen.
Die Aufnahme Staaten, wie Rumänien, die auch einen ausgeprägten Agrarsektor haben, würde die Gelder der anderen Mitgliedstaaten senken. Auch in diesen Bereich konnte Rumänien keine vorteilhafte Ergebnisse erzielen.Erst in der Zeitspanne zwischen 2013 und 2016 wurde auch Rumänien die erwünschten Strukturfonds von der Union erhalten
In den Verhandlungen bezieht Rumänien eine passive Rolle, sie nimmt alle Übergangsfristen an, manche sogar kürzer als vorgesehen.
Wie die Regierung die Einhaltung der Fristen vorsieht ist noch unklar.
In Bereiche: wie die Bearbeitung von Milchprodukte, die Erfüllung der santitären Umstände hinsichtlich der Fleischbearbeitung hat Rumänien die gegebenen oder gar keine Umsetzungfristen abgehandelt.
Die Zucker-und Milchsubeventionen decken nicht einmal dem internen Bedarf, somit erwartet man, dass das Land wieterhin eine Fehlentwicklung im Wirtschaftssektor erzeugen wird.
Ausserdem die Implementation des ,, Acquis communautaire“ kann nicht als eine einfache technische Formalität angesehen werden.Es reicht nicht nur die einfache Übersetzung und eine legistative Integration, sondern man muss es an rumänischen Umstände und Bedürfnisse anpassen.
Wie in den schon vorgestellten Beispiele erläutert worden ist, scheint Rumänien Beitrittskriterien gegen eine positive Entwicklung der wirtschafltichen und politischen Umstände des Landes verhandelt zu haben.
Man kann diese negative Entwicklung auch auf den Beitrittszeitpunkt zurücksetzen, da die Ländern, die in der ersten Beitrittswelle nicht angenommen wurden, noch weniger Verhandlungsspielraum gewährt worden ist.
Man muss aber auch auf den Beispiel Bulgarien eingehen, da dieses Land gemeinsam mit Rumänien in der Europäischen Union aufgenommen wurde und dennoch bessere Beitrittskriterien verhandeln konnte.
Die wenig agressive Taktik unseres Landes, konnte schon zur Zeit der Kooperationsverhandlungen bemerkt werden und diese scheint das Hauptmerkmal der rumänischen Dimplomatie im Bereich der E.U. Verhandlungen zu sein.


2.4. Pespektiven der Entwicklung der Beziehungen Rumäniens zur Europäischen Union nach dem Beitritt 2007

Schon 2004 nach dem Beitritt der zehn osteuropäischen Staaten zur E.U. und der damit verbundenen Hoffunungen und Erwartungen der ,,Rückkehr nach Europa” ,hat sich nach der euphorisch begonnen Prozess 1990, langsam ableget.[30]
Die neuen Herausforderungen rückten in das öffentlichen Interesse und die neuen Mitgliedstaaten wurden eher als Störenfriede als bereichende neue Partner wahrgenommen.
Nicht nur die wirtschaftlichen Herausforderungen, sondern auch die Entscheidungsfindung auf europäischen Ebene wurde durch die Erweiterung verkompliziert.
Der Erweiterungsprozess, der 2007 mit der Aufnahme Rumäniens und Bulgarien, erfolgte, verlangsamte den Aufholprozess der Union zu den Vereinigten Staaten.
Man setzte alle Mitteln zur Umgestaltung der Entscheidungsprozesse und der Angleichung der Lebensbedingungen in den neuen Mitgliedstaaten, anstatt sich einer Vertiefung der Integration zu widmen.[31]
Selbst die wissenschaftliche Welt widmete sich einer Analyse der Konsequenzen der Osterweiterung und untersuchte die Bereiche die durch die Erweiterung beeinflusst werden:
,,- die geostrategischen Auswirkungen der Aufnahme von zehn neuen Mitgleidern in der Union und die Folgen für das transatlantische Verhältnis und die N.A.T.O.;
- die ökonomischen und finanziellen Konsequenzen der Aufnahme von zehn ärmeren Mitgliedstaaten und die Frage nach den Gewinnern und Verlierern der Erweiterung;
- die Frage nach der Handlungsfähigkeit der erweiterter Union und den institutionellen Folgen;
- die Wirkung der Erweiterung auf und in spezifischen policies;“[32]
Falls in der ersten Phase nach der Erweiterung die E.U. in einer Krise, auf der Ebene der Entscheidungsprozesse, sich befunden hat, so hat die weltweite Wirtschaftskrise neue Wellen der Unruhe und Integrationsskepsis hervorgerufen.
Die neuen Mitgliedsstaaten stehen am Rande des ökonomischen Zusammenbruchs und ohne die nötigen finanziellen Mitteln droht ihnen der Bankrott.
Nicht nur Rumänien scheint Milliardenhilfe zu gebrauchen und einen Kredit bei dem Internationalen Währungsfond zu beantragen sondern auch Ungarn hat den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank und die EU bereits um 20 Milliarden Euro angepumpt.
Es stellt sich die Frage in wie weit sollten die westeuropäischen Ländern Hilfe anbieten, da sie selbst mit der schwersten Wirtschaftskriese nach dem Zweiten Weltkrieg ankämpfen müssen.
Man kann aber diese Ländern nicht ohne jedwelche Unterstützung lassen, den das könnte auch auf den Zusammenhalt der Union Auswirkungen haben
,,Beim EU-Gipfel Ende vergangener Woche in Brüssel war denn auch die Hilfe für den Osten ein Hauptthema des Treffens. Auf Vorschlag der Kommission wurde der Kreditrahmen für notleidende Mitglieder, die noch nicht der Euro-Zone angehören, auf 50 Milliarden Euro erhöht. Kommissionspräsident José Manuel Barroso nannte die Entscheidung ein Signal starker Unterstützung.“[33]
Diese Unterstützung hatte eine positive Auswirkung auf die Wahrnehmung der Ostländern, da diese schon die Hiflbereitschaft des Westens in Frage gestellt haben.
Sie warfen ihren Partnern vor ,, mit zum Teil üppigen Rettungspaketen nur die heimischen Firmen zu sanieren - und so ganz nebenbei die Konkurrenz aus dem Osten auszuschalten.“[34]
Die Wirtschaftkrise hat bewiesen, das die Globalisierung auch umgekehrt einschlagen kann.Viele osteuropäische Arbeitsnehmer, die früher gutbezahlte Jobs in den Westen gefunden hatte, kehren nach Hause,das Kapital zieht aber in die Gegenrichtung und westliche Banken und Investoren ziehen sich zurück.
Am schwersten davon betroffen sind die Ländern, deren Währung nicht an dem Euro gebunden war, unter ihnen auch Rumänien, da sie grausame Kursstürze erlitten haben.Der rumänische Leu verlor im letzten Halbjahr über 16 Prozent und dass wirkt sich auch auf die Privatleute und Staaten aus, da diese nicht mehr ihre Fremdwährungskredite bedienen können.[35]
Zwischen Rumänien und der Europäischen Union gab es , aber schon vor de Wirtschaftskrise Meinungunterschiede, die sich in die Beziehung Rumäniens zur U.S.A. wiederspiegelt.
Auch die Sichtweise der rumänischen Politiker gegenüber der Implementation des europäischen Rechts( der gewesene Premierminister Tariceanu, nahm die Mahnung der Europäischen Kommision Seitens der Autoabtreibgasestuer nicht wahr, Rumänien musste deswegen eine Strafe einzahlen), das bedienen der Strukturfonds( ein Teil der Strukturfonds im Gesundheitswesen und Agrarsektor wurden durch das Nichteinhalten der Fristen verloren),die Funktionsunfähigkeit der Regionen und das Fehlen einer Stellungnahme innerhalb der europäischen Entscheidungsfindung ( die Anerkennung Kosovos als Staat, wurde von dem Aussenminister Rumäniens zusammen mit den anderen Mitglieder abgestimmt, obwohl der rumänische Präsident, Traian Basescu, eine Stellungnahme lieferte, die sich dagegen äusserte, wegen der Minderheitenumstände in Transilvanien), beweist das Rumänien noch nicht eine wahre Zusammenarbeit mit der Europäischen Union aufweisen kann.
Man kann nur hoffen, dass nach der Wirtschaftskrise und den Präsidentswahlen 2009, die Herangehensweise der politische Elite Rumäniens gegenüber der Europäische Union sich ändert, und anstatt einem gegeneinander zu einen miteinander findet.










3.Die rumänische Gesellschaft: zwischen einer euro-atlantischen und einer nationalen Identität


In seinem Buch ,, The Clash of Civilizations“ geht Samuel Huntington von der Annahme aus, dass die Linie der Demokratie durch die Staaten des gewesenen Ostblocks, entlang der Grenze der religösen Unterschiede- zwischen dem orthodoxen und den katholischen Christentum- und somit spaltet sie Ländern wie Rumänien und Jugoslawien durch die Mitte.
Diese Linie sollte eine Trennung zwischen Europa und dem ,,Balkan“ symbolisieren und somit auch eine klare Trennung zwischen Mitteleuropa, die sich harmonisch dem Westen gliedern wird und dem südosten Europas, die weiterhin in einer Mischung von Demokratie und Autoritarismus verwielen wird, die nur Markt bevorzugten Beziehungen zur Europäischen Union erhalten wird, aber trotzdem in Unterentwicklung bestehen wird.
Nach dem Verfall des Ostblocks kann man von einer so schafen Trennung nicht mehr sprechen.[36]
Die Frage stellt sich ob man heute noch von so einer unterschiedlichen Entwicklung in den Staaten des Ostblocks sprechen kann.
Um auf diese Frage eine Antwort zu geben, muss man sowohl die makro- und mirkopolitischen Faktoren als auch die spezifischen Eigenheiten( also die strukturellen Faktoren) dieser Entwicklung, analysieren.
Die erste Kategorie der Faktoren, die makropolitischen wurden von Samuel Huntington in sein Buch
,, The Third Wave- Democratization in the Late Twentieh Centurary” ( University of Oklahoma Press, 1993) analysiert und beziehen sich auf die Wahl Rumäniens zum dritten Weg zur Demokratie, und zwar den ungünstigten von allen, da die politischen Eliten durch die Befolgung entgegengesetzer Interessen zu keiner Kompromißfindung bereit waren und somit kann auch kein sozialer Konsens verwirklicht werden .[37].
Was die konjuturellen Ursachen angeht, kann man in der rumänischen politischen Klasse nicht von einer wahren Opposition sprechen, es bildete sich keine reformistische Meinungsströmung, die eine Reform hervorrufen könnte. Auch heute noch nach dem Legistativwahlen von 2008 kann man von einer Regierungsallianz gegen die Natur sprechen, da sich der rechte Flügel mit dem linken als Regierungsmehrheit zusammengeschlossen hat.
Die mikropolitischen Faktoren beziehen sich in erster Linie Aspekte der kulturpolitischen und Mentalitätsunterschiede.
In erster Linie wird der Aspekt der sogenannten ,,Nostalgie“, dem Verhältniss zwischen der Genugtuung über das gegewärtige Regime und der Erinnerung an das kommunistische, wobei in einer Umfrage der NDB( im Herbst 1991) nur 37% der Durchschnittsrumänen haben das vorherige Regime als negativ empfunden.[38]
Schon 1990 gleich nach dem Ende der Ceasescu- Diktatur, konnte man bemerken., wie die rumänische Gesellschaft, anstatt einem Schritt näher der westlichen Demokratie zu begehen, sich mit der Wiederwahl der kommunistischen Partei, der FSN, einen Schritt zurück versetzte.Die Wahlergebnisse setzten ein grosses Fragezeichen der westlichen Gemeinschaft, man befürchtete immernoch einen Rückfall zur Diktatur.
Die unterdrückten Demonstrationen der Studenten, der Aufstand der Bergarbeiter zur Unterstützung der Regierung gestaltete ein Bild Rumäniens, dass von undemokratischen Züge geprägt war.
Die Anderung innerhalb der Gesellschaft wurde nur von einer Minderheit unterstützt, Bereiche wie Privatisierung, Öffnung der Gesellschaft zum westlichen Einfluss, Neugestaltung des Schulwesens, sowie eine Zivilgesellschaft sind bis heute noch sensible Themen.
Wie Vaclav Havel untersteichte ,, als die Eurphorie der Jahres 1990 noch groß war – dass der kommunistische Totalitarismus in der Beteildigung eines jeden einzelnen bestanden hat und dass der Übergang zu einer neuen Gesellschaft nur durch den individuellen Fortschritt der Mentalitäten vollendet sein wird.“[39]
Un gerade dieser Fortschritt der Mentalitäten konnte sich in einer Gesellschaft, die sich in ihrem Wesen in zwei Gruppierungen spaltet, sehr langsam erfolgen.
Während die städtlichen Gemeinden den Fortschritt der Gesellschaft als Hauptziel hatten, versuchten die dörflichen Gemeinden die kommunistischen Regelungen beizubehalten.
Von einen politischen Bewusstsein der Wählerschaft kann man auch heute noch nicht sprechen, ein klares Beispiel ist die schwache Beteildigung an den Wahlen, ob es sich jetzt um Präsidentswahlen, Parlamentswahlen oder Wahlen für den Europäischen Parlament die Rede ist, trotz intensiver Wahlkampanien, erfolgt eine schwache Vertretung.Wie man auch in der folgenden elle ablesen kann, nach der hohen Wahlpräsenz von 20 Mai 1990 (über 80%)[40] , erfolgte eine ständige Senkung der Partizipation.



elle 1





Zeit

1996

2000

2004

2007

2008
Lokale Wahlen

2008-Parlaments-
wahlen

10:00

10,26%

2,71%

3,16%

6,25%

7,01%

4,87%

12:00

-

9,93%

9,94%

12,85%

-

-

14:00

33,86%

24,16%

25,09%

18,84%

23,2%

19,84%

17:00

60,09%

38,68%

40,15%

28,95%

34,20%
34,48% ( 18:00 Uhr)

21:00

71,70%

50,39%

53,33%

46,79%

49,38%
39,26%[41]


3.1. Der euro-atlantische Einfluss auf die postkommunistische rumänische Gesellschaft

Die Geschichte der rumänischen Kultur war schon immer mit der, der europäischen Staaten verflochten.Der Zugang rumänischer Stundenten an den anerkanntesten Universitäten Europas und somit auch der Kulturaustausch, der aus diesen Beziehungen erfolgte, knüfte die sozio-kulturelle Entwicklung Rumäniens schon ab dem 18 Jahrhundert.
Nach dem II Weltkrieg und der neuen Weltordnung reihte sich auch Rumänien der sowjetischen Einflussspähre und wurde somit von jeglicher Zusammenarbeit mit dem Westen ausgeschlossen.
Die Öffnung des Landes zu der U.S.A während der Ceasescu-Regime brachte mit sich eine vorteilhafte wirtschaftliche Zusammenarbeit, die sich in die Verleihung der Meistbegünstigungsklausel konktretisierte.
Die U.S.A selbst hatte grosses Interesse im Gebiet, da man durch erfolgreiche wirtschaftliche Kooperation auch anderen kommunistische Staaten als Beispiel dienen sollte.
Nach dem Kollaps der Ceasescu-Diktatur wurde diese Zusammenarbeit weiterhin unterstützt, bedingt in erster Linie von der Ungewissheit gegenüber der demokratischen Laufbahn der rumänischen Politik.
Der amerikanische Einfluss machte sich schon gleich nach dem Umsturtz bemerkt. In einer Umfrage, die 1993 von der IRSOP( nach ,, Adevarul“ vom 21-22.04.1993) durchgeführt wurde,antworteten Studenten auf der Frage ,,was wären Sie lieber gewesen, wenn sie kein Rumäne wären?“ in erster Linie ,,Amerikaner und Franzosen“.
Diese Perspektive Rumänien bezüglich der Vereinigten Staaten, liegt noch tief in der rumänischen politischen Mytologie zurück, deren Pespektive nach die U.S.A. uns in Jalta Russland ,,verkaufte“ um uns in Malta ,,zurückzukaufen“.
Noch ausserhalb dieser Perspektive ist das rumänische Volk eines der pro-amerikanischen Europas.
Ein klares Beispiel stellen die Besuche, die die Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush in Rumänien unternommen haben, und mit derselben Auffuhr empfangen wurden wie Papst Johannes- Paul der II, oder König Mihai 1992.
Die U.S.A. hat auch in den letzten 20 Jahren, den Demokratisierungsprozess in Rumänien unterstütz, der uns den Beitritt, zu den euro-atlanstischen Strukturen erst ermöglichte.[42]
Dies beweiden auch die Projekte im Bereich der Zivilgesellschaft, unterstützt von der America’s Development Foundation, die die Wichtigkeit der Zivilgesellschaft und der NGO’s in die Entscheidungsprozesse des Parlaments unterstreichte, als auch die regionale Kooperation zwischen den Staaten Osteuropas zur Förderung der Demokratie.[43]
Die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union vertiefte sich erst mit dem Beitrittsverhandlungen




3.1.1.Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union

Der Prozess der Bildung einer europäischen Identität beruht auf einem ,, rationalen, sichtbaren, mit anderen Worten politisch „geschaffenen“ Prozess .“[44]
Die Identität der europäischen Integrationsgemeinschaft kann man nicht als eine stabile Identität verstehen, da sie sich steht durch die bestehenden Vertiefungs- und Erweiterungprozesse verändert hat.
Besonders der Beitritt der mittel- und osteuropaischen Staaten, die eine unterschiedliche Systemvergangenheit haben, als die alten Mitgliedstaaten, ist ein integraler Bestandteil des Integrationsprozesse. Bis 2007 , als Rumänien zur Europäischen Union beigetretten ist, kann man nicht von einen intesiven Kontakt zur E.U. Seitens der Gesellschaft sprechen. Aber nicht nur die Europäische Union ist durch die Osterweiterung zu einer Ausbildung und Weiterentwicklung der eigenen Identität, sondern auch die rumänische Gesellschaft muss sich an den europäischen Integration beteildigen.
In den ersten Jahren nach der Wende hatten die politischen und gesellschaftlichen Eliten Rumänien als Hauptziel, die ,,Nation in das internationale Umfeld zu integrieren.“[45]
Dieser Integrationprozess hatte als Mittelpunkt die Europäische Union, da diese im Mittel- und Osteuropa als tonangebend angesehen wurde.
Um sich ihren Ziel zu nähern konstruierten diese Eliten, die Idee der ,,Rückkehr nach Europa”[46]
Diese Idee wurde von geographischen , geschichtlichen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Argumente unterstützt, die somit eine ,,West-Identität“ konstruierte.
Diese Argumente wurden besonders von der geschichtlichen Entwicklung des Kontinets an der kulturellen Austausch, das schon immer zwischen den europäischen Ländern bestand als auch an der politischen Traditionen im Gebiet, untermauert.
In dem postkommunistischen Rumänien kann man von einem ,,Rückkehr nach Europa“ erst kürzlich vor dem Beitritt sprechen.Klare Konturen dieser Entwicklung konnte man erst mit dem Beginn der neuen Richtung in der rumänischen Politik ab 1997 erkennen.Man konnte aber nicht von einer intensieven Mediatisierung der Beitrittverhandlungen sprechen.

Ausserhalb der politische und gesellschaftlichen Eliten, die Zugang zur Information hatten, kann man nichtt von einer einheitlichen Aufklärung der rumänischen Bevölkerung bezüglich der europäischen Integration.
Der in den Medien kurz vor dem Beitritt bearbeitete Integrationsprozess, beanträchtigte eine vollständige Aufklärung der Bürger bezüglich der europäischen Strukturen.
Nicht nur die Medien sondern auch die strukturelle Entwicklung des Landes beeinträchtige der Informationszugang. In viele der ländlichen Gebiete des Landes gibt es bis heute noch nicht Elektrizität und Trinkwasser.
Hier kann man auch die wirtschaftlichen Ungleichzeitigekeiten zwischen Rumänien und dem älteren Mitgliedsstaaten der Europäische Union erkennen.Das Land hat noch nicht die wirtschaftliche Stabilität der alten Mitgleidsstaaten erreicht.
Denoch der Beitritt zur Europäischen Union bedeutete für die rumänische Gesellschaft, die Hoffnung zu einer höheren Lebensqualität, der Zugang zu den europäischen Strukturfonds und somit die Chance einer Wiederbelebung der rumänischen Landwirtschaft und Industrie als auch der Zugang zu bessere Arbeitsplätze und Studienplätze im Ausland.
Auch innerhalb der Gesellschaft sind die Meinungen bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes nach dem Beitritt geteilt.In einer Umfrage die 3 Tage vor dem Beitritt durchgeführt wurde, stellte man fest dass 34,5% der Bürger der Meinung sind, dass sie nach dem Beitritt schlechtere Lebensverhältnisse erwartet und nur 30,7% erwarten eine Besserung der Lebensumstände im Land.[47]
Die größten Hindernisse in Richtung einer vorteilhaften wirtschaftlichen Entwicklung sind laut einer Umfrage der Gallup Organisation sind die Korruption(95%), Arbeitslosigkeit (87%), Steuern( 83%) sowie die Angleichung an den europäischen Normen und die Instabilität der Wechselkurse.[48](Anhang 1).
In den letzten 5 Jahren kann man aber von einen bedeutenden Wirtschaftswachstum im Lande sprechen, am meisten durch die Konsumgesellschaft hervorgerufen. Eine Wirtschaft, die auf Autos ohne Straßen und auf Supermäkte ohne Betriebe, baute. [49]
Das Kaptial, das dieses Wirtschaftwachstum mit sich brachte wurde aber in den Bereiche, wo es so dringend gebraucht wird, nicht reinvestiert. So kann man nach dieser Zeitspanne keine bedeutende Anderungen in der Infrastruktur des Landes erkennen, sowohl die Industrie als auch das Bildungs- und Gesundheitsystem wurden nicht einer Modernisierung unterworfen.Am meisten betroffen ist die Landwirtschaft, die in Rumänien trotz dem Strukturfonds immernoch stark unterentwickelt bleibt.
So befindet sich Rumänien ein Jahr nach dem Beitritt zur Europäischen Union in einer Wirtschaftkrise, die mehr oder weniger durch die weltweite Wirtschaftskrise hervorgerufen wurde.
Auch wenn die politische Kultur Rumäniens an den Traditionen der Gesetzgebung, der politischen Institutionen und der Freiheitsrechte der europäischen Staaten gebunden ist kann man klare Unterschiede zwischen den alten Mitglieder der E.U. und unserem Land erkennen.
Auf der politisch- instituionellen Ebene sind die Unterschiede in der Stabilität der demokratischen Institutionen und der Zivilität politischer Kultur zu bemerken.
In Rumänien hat sich die Implementation des ,, acquis communautaire” als problemhaft erwiesen, besonders wegen der administrativen Umstellungen, da die Implementation nicht als einfache Übersetzung angenommen werden kann, sondern muss an den rumänischen Realität angepasst werden.
In der Rechtskultur Rumäniens werden Gesetze weniger als Regelns denn als Gegenstand von Verhandlungen.Trotz einer intensiver Mediatisierung und konstanter Unterstützung Seitens der Europäischen Union kann das Justitzsystem noch ein Jahr nach dem Beitritt nicht als unabhängig gelten.
Auch in der Entscheidungstrukturen der Politik kann man eine eher personale als formale Institutionalisierung bemerken.
All diese Probleme der rumänischen politischen Kultur, beweisen, dass auch nach einem Jahr nach dem Beitritt, die Demokratiekluft zwischen den östlichen und westlichen Strukturen immernoch besteht.
Schließlich scheint eine kulturelle und mentale Divergenz zwischen Rumänien und den westlichen Staaten zu bestehen. Diese Divergenz manifestiert sich vor allem in den religösen und ethno-nationalen Aspekten. Falls es auf westlichen Seite eine Tendenz zur Säkularisierung, Individualisierung und Pluralisierung bemerkbar machen, auf der rumänischen Seite, kann man eine Wiedergeburt von religösen Traditionen und ein kulturell motivierten Nationalismus beobachten.[50]





3.2. Nationale Identität in der postkommunistischen rumänischen
Gesellschaft

Um auf die nationalistische Analyse innerhalb der rumänischen Gesellschaft nach 1989 einzugehen, muss man erst auf die theoretischen Grundlagen dieser Weltanschaung oder Ideologie eingehen.
Erstens muss man eine klare Trennung zwischen der Ideologie, die das Ende des 19 Jahrhundert und dem Anfang des 20 Jahrhundert prägte. Diese Ideologie, die zwei Weltkriege hervorgerufen hatte und als zentrale Idee die ethnische Säuberung und einen übersteigerten volksgeschichtlichen Denken unterstützte.
Ab 1980 kann man von einer Distanzierung von den Grundannahmen der Vorgänger in der Forschung des Nationalsozialismus sprechen, besonders durch die Theorieansätze des Konstruktivismus hervorgerufen.
Die Diskussion beruht ,,erkenntnisstheoretisch auf den Ideen des neuen Konstruktivismus, der den vermeidlichen Essentialismus historicher Phänomene auflöst und sie zunächst einmal als Konstrukte des menschlichen Geistes“[51] konzeptualisiert.
Nach der Auflösung der Sowjetunion und somit auch ihrer Satellitenstaaten, beginnen in den gewesenen kommunistischen Regime nationale Symbole allgegenwärtig zu werden.
Die Idee der freien Nation wurde zum ,,Motor der Neugestaltung Mittel- und Osteuropas.“[52]
Falls der Westen sich eher an dem Materialismus als ,,Nachfolgerideologie“ bediente, nehmen Reformstaaten Osteuropas, in denen die demokratischen und marktwirtschaftlichen Faktoren noch nicht fest etabliert sind, um das geistige Vakum der postkommunistischen Zeit zu füllen, zunächst Zuflucht in den Nationalismus, als letztes Sinngebungs- und Identitätsrefugium.[53]
Um die Entwicklung des Nationalismus in der postkommunistischen rumänischen Gesellschaft zu schildern,muss man auf den drei wichtigsten Parameter der Gesellschaft eingehen.
Erstens muss man die Systemänderung nach 1989 in Betracht ziehen und die politische Kultur in der postkommunistischen Gesellschaft.
Auch heute kann man noch eine ,,Nostalgie“ in der Bevölkerung bemerken.Diese ,,Nostalgie“ wurde durch die Unregelmäßigkeiten im politischen System hervorgerufen.Die Bevölkerung verliert ihr Interesse am politischen Leben und dies kann man am deutlichsten an der geringen Wahlpräsenz und der fast inexistente politische Partizipation.(elle 1)
.Der Transformationsprozess an sich diente in der ersten Phase, dadurch das er graduell stattfand , zum Machterhalt der kommunistischen Elite.Gleich nach den ersten Wahlen, die eine tiefe Empörung und eine Welle von Prostesten Seitens der Studenten hervorrief, konnte man schon die wenig demokratischen Züge der neuen Regierung erkennen.Diese Prosteste wurden durch den Marsch der Bergarbeiter nach Bukarest erstickt.Diese Maßnahme der Regierung von Juli 1990 wurde von 76% der Bevölkerung unterstützt.[54]
Die rumänische Gesellschaft an sich vertrat nach der Revolution zwei Ansichten, die einen, die die neue Regime, als kommunistische empfanden und die Anderen , die keine großen Veränderungen erwünschten, 75% der Bevölkerung versteht nicht wieso die westlichen Ländern diese Gewalttätige unterdrückung als schlecht empfinden.[55]
Gerade diese beiden Gruppeireungen illustrieren am besten die zwei Auffassungen innerhalb der rumänischen Gesellschaft, die eine, die eine Öffnung des Landes an de euro-atlantischen Strukturen unterstützen, und die andere Seite, die an den alten Regelungen festhalten möchte.
Auch die Spaltung die es noch heute gibt zwischen dem Landleben und der Stadtbevölkerung, bringt mit sich auch eine entgegengesetzte Auffasung über das politische Leben.
Gerade durch den geringen Informationszugang, kann man heute noch nicht von einer politisch- aufgeklärten ländlichen Bevölkerung sprechen.Besonders die älteren Bürger in diesen Gebieten haben kaum Zugang zur Information.
Diesen Mangel kann man auch in ihren Wahlverhalten feststellen, die sich in der Parteinlandschaft Rumäniens wiederspiegelt.
Besonders die neugeformte Mehrheit zwischen der demokratisch-liberalen Partei und der sozial-demokratischen Partei, zeigt das es in Rumänien , keine echte Opposition gibt, da die liberale Partei unterstützt von der Partei der ungarischen Minderheit nur knapp 27% der Wählerstimmen erhalten hat.[56]
Ausserdem die neugewählte Mehrheit im Parlament, zeigt dass die politische Kultur in Rumänien mangelhaft ist, sobald es dazu kommt, dass sich Parteien zusammenschließen, die nicht nur verschiedene politische Richtungen folgen, sondern miteingeschloßen unterschiedliche wirtschaft-politische Ziele haben.
Die Wahlergebnisse für den Europäischen Parlament, hatte wiedereinmal bewiesen, dass Nationalismus und Populismus immernoch in der Wählergemeinschaft existiert, als bestes Beispiel dient das Wahlergebniss der extremen nationalistischen Partei PRM, die knapp 7,2% der Wahlstimmen erhalten hat.[57]
Auf dem wirtschaftlichen Gebiet stellte man die geringe Leistungsfähigkeit fest der gleichzeitig hohe Wohlstandserwartungen Seitens der Bevölkerung gegenüberstanden.
Gerade diese Enttäuschung der Bevölkerung, die durch die politischen und ökonomischen Unregelmäßigkeiten hervorgerufen wurden, führte zu einer Senkung der Zukunftserwartungen gegenüber der Demokratie.Nicht nur in den politischen Entscheidungs prozesse kann man diese Tendenz feststellen, auch im wirtschaftlichen Bereich erkennt man eine Orientierung der Bürger zu einer Veerstaatlichung der Betriebe.[58](Anhang 2)
Diese Haltung der rumänichen Bevölkerung gegeüber der Privatisierung der rumänischen Betriebe wurde besonders von den vielen Korruptionsfälllen, die in diesen Verkaufsaktionen des Staates stattgefunden haben, hervorgerufen.
Selbst der Beitritt Rumäniens an der Europäischen Union hat neue Befürchtungen ausgelöst.Am meisten die neuen Normen in dem Agrarsektor haben auf harten Widerstand Seitens der Bauer getroffen. In den meisten Fällen geht um die neuen Normen, die für die Güterproduktion der Subsistenzwirtschaften gelten, da diese als zu hart von den rumänischen Bauer empfunden werden, sondern auch als eine Maßnahme, die sich gegen traditonellen Bearbeitungmethoden richtet.
Diese negative Einstellung der Bürger gegenüber der Europäische Union konnte als Erklärung auch den geringen Informationszugang haben, in einer Statistik, die in den neuen Mitgliedsstaaten der Union durchegeführt wurde, zeig, dass sich ein Drittel der Bürger in Osteuropa, Informationen eher von den Bekannten als von den offizielen Portale der Europäischen Union verschaffen.
So kommt es,das die Bevölkerung wirtschaftliche Erwartungen äußert, die eigentlich auf nationaler Ebene ausgeführt werden sollten z.B.die Inflation, die Arbeitslosogkeit, die Steuerpolitik.[59]
Die intensive Mediatisierung des Beitrittes auch die verschiedenen Aufklärungskampanien, die folgten, zeigen, das die rumänische Bevölkerung mittlerweile realitätsnahe Erwartungen gegenüber der Übergangsphase äußert.
Was aber für die Lebenserwartungen der rumänischen Bevölkerung charakterisitsch bleibt zeigt eine Aufassung, die auch Alina Mungiu-Pippidi, innerhalb ihrer Recherche feststellte und auch innerhalb einer Umfrage, die von QVORUM 2008, für die Legistativwahlen durchgeführt wurde, ist jene, dass ,,wenn wenigstens unsere Kinder bessere Zeiten erleben würden, den wir glauben nicht mehr daran.“[60]
Die kulturellen Aspekte der rumänischen Gesellschaft sind von nationalistische Züge gepägt.Diese beeinflussen nicht nur die Auffassung der Rumäner über sich selbst, über ihr Vaterland, sondern rufen eine problemhafte Aufarbeitung der Vergangenheit hervor als auch eine lange Geschichte der Minderheitenkonflikte ins Land.
Erst nach 1991 wurden die Minderheiten als solche angesehen, bisher galten sie als ,,mitwohnende Nationalitäten“.
Dadurch, das in den ersten Jahren des Systemwechsels die Menschen- und Minderheitenrechte im Land nicht respektiert wurden, brachte mit sich eine negative Einschätzung des Landes. Die Beitrittverhandlungen sowohl für N.AT.O. als auch für die Europäische Union wurden von diesen Problembereiche verlangsamt.
Hans Kohn stellt den Unterschied zwichen den westlichen und den östlichen Nationalismus als einen Unterschied in der Bildung des Nationalstaates, unabhängig von der Idividualisierung oder der Kollektivisierung.
Falls der westliche Nationalismus als ein zivilles dargestellt wird, ist es in festen Zusammenhang mit der Bildung des Nationalstaates, wobei historisch gesehen, erst sich die Nation bildet und demnächst der Nationalstaat.In den östlichen Nationalismus wird die Nation auf Träume und Mythen ausgebaut, und demnächts der Staat und dieser meistens auf die Kosten anderer ethnischen Gruppen.[61]
DieseVorstellung , die sich aus den Mythen der Vergangenheit und den Träumen der Zukunft ausbau, bringt mit sich eine Idealisierung des Vaterlandes, das sehr nahe an der Vergangenheit gebunden ist, einen Bezug zur Gegenwart ausschließt und als politische Realität in der Zukunft erstrebt wird.[62]
Besonders relevant für diesen Aspekt ist der Schülbücherskandal der 1998 stattgefunden hat, eine Gegenüberstellung der glorreichen Vergangenheit mit der düsteren Gegewart, geprägt von sozialen, ökonomischen und politischer Instabilität.
Der Lehrbücherskandal begann von der Idee der Einführung alternativen Lehrbücher. Der gewesene Bildungsminister, Andrei Marga, wollte eine Annäherung des rumänischen Bildungssystems an europäischen Standarts.
Der Skandal an sich wurde von der Verfassung verschiedener Geschichtslehrbücher, hervorgerufen, die angeblich nicht genung Wert der Aufarbeitung der mittelalterlichen Geschichte Rumäniens widmeten und sich eher mit zeitgenössiche Aspekte befassten.
Die Verfasser der Lehrbücher als auch der Bildungminister, Andrei Marga, wurden von einer anti-nationalistischen Haltung beschuldigt.Es kam so weit, das einige Vertreter der nationalistischen Partei Rumäniens( der PRM) die Eröffnung einer Untersuchung und die Entlassung des Bildungsministers forderten.
Auch der damalige Vizepräsident der PSD, Adrian Nastase, lieferte eine Aussage am 18 Oktober 1998 in ,,Cotideanul“, und unterstützte die generelle Meinung, dass man eine anti-nationalistische Haltung und eine Untermauerung aller ungarischen Thesen der Geschichtsbildung versucht.
Der Minderheitenskandal in Rumänien bezieht sich auf den Szeklergebiet, wo die ungarische Minderheit ihre Autonomie beantragt.
So scheint die kleinste Anderung im System auf harten nationalistischen Widerstand sowohl in der Regierung als auch in der Bevölkerung zu stoßen.
So kommt es das die von der Europäischen Union gefordeten Regionen weitehin nur kleiner Besserungen unterzogen werden. Die Verleihung der Autonomie, der ungarischen Bevölkerung im Szeklergebiet scheint auch einer der Gründe wieso die Regionalisierung und somit die administrative Dezentralisierung des Landes und die Abgabe einer gewissen Autonomie der lokalen Behörde bislang nicht vollständig umgesetzt wurde.
Trotz der Ablehnung der Autonomie im Gebiet, kann man heute nicht mehr von einem ethnischen Konflikt im Land sprechen. Dieses Problem wurde durch die graduelle Verbesseung der Minderheitenrechte im Land gelöst.
Der Beitritt Rumäniens in den euro-altantischen Strukturen eröffnete den Weg für die Annahme neuer Wertesysteme und somit einer langsamer Anderung der Mentalität innerhalb der Gesellschaft.


3.4. Perspektiven der Entwicklungsrichtung der rumänischen Gesellschaft


Der kulturelle Austausch, der auf akademischer und wirtschaftlicher Ebene ausgeführt wird, sowie der Angleich des universitären Studiums, als auch die Personenverkehrsfreiheit innerhalb der Union, bewirkte eine massive Migration der rumänischen Bürgern in den westeuropäischen Ländern. Diese Migration bewirkt nicht nur auf wirtschaftlicher Ebene Vorteile, sondern bietet einer großen Anzahl rumänischer Bürger den Kontakt zu neuen Wertesysteme anzunehmen und somit eine Anderung innerhalb der ganzen rumänischen Gesellschaft zu bewirken.
Fortschritte kann man in erster Linie innerhalb der rumänischen Zivilgesellschaft feststellen, die heute eine bedeutendere Rolle als je zu vor im politischen Leben des Staates nimmt.
Die hohe Anzahl an NGO s, die besonders in der Reihen der Jugendlichen/Studenten errichtet wurden, als auch die viele Kampanien, die diese für verschiedene Zwecke organisieren, zeigt ein Wiederbeleben der Interesse der Bevölkerung an das politische und soziale Leben des Landes.
Wichtige Vertreter der Zivilgesellschaft so wie Monica Macovei oder Cristian Preda, die auf die Liste für die Parlamentswahlen der Europäischen Union stehen, dienen als Beispiel der Zusammenarbeit zwischen Politik und Gesellschaft.
Innerhalb der Gesellschaft durch den intensiven Informationsaustausch kann man eine Vereinheitlichung der gesellschaftlichen Sichten bemerken.
Ein wichtiger wegbereiter in dieser Hinsicht sind die Medien. Dadurch das in Rumänien die meisten Fernsehersender sowie die geschriebene Presse unter privaten Besitz von politischen oder wirtschaftlichen Akteuren stehen, kann man nicht von einen freien und nicht beeinflussbaren Gebiet sprechen.
In den rumänische Medien kann man oft Geschichten die keinen Bezug zu Quellen bieten, lesen, die Veröffentlichung von Anspielungen oder das Unternehmen von wilden Kampanien in Bereiche, die für traditionell nicht als Nachrichten für andere professionelle Medien gelten würden.
Nicht nur dem Bereiche und Subjekte, die in der rumänischen Medien bearbeitet werden, fehlt es an Professionalität, sondern auch der Herangehensweise, da meistens Nachrichten von der Agenda des Besitzers abhängen.
Medienkritik wird oft gegen den Präsidenten ausgeübt, besonders da z.B. der Besitzer eines der Sender selbst als politische Persönlichkeit wirbt.
Zwei Drittel aller Nachrichtensender Rumäniens stehen unter dem Einfluss von Privatbesitzer.In der geschriebenen Presse ist die Situation ausgelichener dadurch, dass sich der Einfluss auch mit anderen Medienunternehmen aufteilen.[63]
Auch der öffentlich-rechtliche Fernseher ist vom poltischen Einfluss nicht verschont.Diese Situation
verdankt sich auch dem langsamen Vorschreiten einer Gesetzgrundlage, die schon ab 2006 dem Parlament vorliegt.Die Gesetzgrunlage wird aber nicht viel in den öffentlich- rechtlichen Fernseher ändern, dadurch, dass das Parlament immernoch jedes Jahr, ein Bericht des Generaldirektors annehmen muss, wie auch die Führung innerhalb der Senders bestimmt. [64]
Eine Entwicklung der Medienfreiheit in Rumänien kann man auch in der folgenden elle ablesen.
Die Gesellschaft Rumäniens muss somit die Unterscheidung zwischen politischer Proanda und der glaubwürdigen Information, und eine freie und nichteinflussbare Medienlandschaft unterstützen.
Das Wiederbeleben der Zivilgesellschaft, der Beitritt zur Europäischen Union und somit die Annahme einiger grundlegender Neuerunge innerhalb des Systems als auch eine bessere Auffassung der demokratischen Prinzipien, die sich langsam auch in unseren Land verwirklichen zeigen eine positive Entwicklung der rumänischen Gesellschaft.
Diese kann nur durch die konstante Unterstützung der Bevölkerung weiterhin in Richtung einer aufgeklärten Demokratie gelenkt werden.





Anhang 1




Quelle: The Gallup Organization Romania,






Anhang 2






Quelle: Gert Pickel ,, Osteuropas Bevölkerung auf dem Weg zur Demokratie” auf Google Books,
http://books.google.com/books?id=UaWfVpJtbhAC&pg=PA174&dq=nationalismus in osteuropa&lr, abgerufen am 11.06.2009


















Anhang 3


Q
Quelle: ,,Nations in Transit 2007”, ,,Romania”, Alina Mungiu Pippidi, auf Google Books,S.555
http://books.google.com/books?id=drjJRxs2HRMC&pg=PA555&dq=alina mungiu#PPA555,M1,
abgerufen am 12.06.2009

[1]Zeitschrift für Internationale Politik ,Nr.4 April 2002,Artikel von Prof.Dr.h.c.W.Weidenfeld, S.1.
[2] Bush in ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Calin Campean, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.134
[3],, Auf der Suche nach einer neuen Rolle in der Welt.Die Supermacht U.S.A.“ Chrisitan Hacke , http://www.bpb.de/themen/C7LEFZ,0,0,Auf_der_Suche_nach_einer_neuen_Rolle_in_der_Welt%3A_Die_Supermacht_USA.html , abgerufen am 03.05.2009
[4] Zeitschrift für Internationale Politik ,Nr.4 April 2002,Artikel von Prof.Dr.h.c.W.Weidenfeld, S.9
[5] Bush in ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Calin Campean, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.134
[6] Helmut Kohl in ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Calin Campean, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.134
[7] ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Calin Campean, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.149
[8] Victor Ciorbea in ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Cristina Arvatu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.155
[9] http://amerikadienst.usembassy.de/us-botschaft-cgi/ad-detailad.cgi?lfdnr=2348

[10] Barack Obama in ,,Die Aussenpolitik von Barack Obama“
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,3500614,00.html , abgerufen am 04.05.2009
[11] Barack Obama in ,,Die Aussenpolitik von Barack Obama“
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,3500614,00.html, abgerufen am 04.05.2009
[12] Barack Obama , ,, The Audacity of Hope” Three Rivers Press New York, 2006 , S.303
[13] ,, Europe lauds Obama shutdown of secret CIA prisons“,http://www.chinadaily.com.cn/world/2009-01/23/content_7424186.htm abgerufen am 04.05.2009
[14] ,, Europe lauds Obama shutdown of secret CIA prisons” http://www.chinadaily.com.cn/world/2009-01/23/content_7424186.htm abgerufen am 04.05.2009
[15] Siehe S.7
[16] Barack Obama in,,Die Aussenpolitik von Barack Obama“
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,3500614,00.html , abgerufen am 04.05.2009
[17] ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Cristina Arvatu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.148

[18] ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Daniela Ionescu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.36
[19] ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Daniela Ionescu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.37
[20] ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bule/, Ruxandra Luca/ Daniela Ionescu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.60
[21] Michael Dauderstädt/Barbara Lippert/Andreas Maurer in ,,Die Weiterentwicklung der Europäischen Union:Vertiefung oder Erweiterung “, Integration“ Vierteljahreszeitschrift des Politischen Instituts für europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis für E.U.Integration, 30 Jahrgang , April 2007,Nomos Verlag, S105
[22] ,,Argumente für eine neue Erweiterungstrategie- die Discusion über die Aufnahmefäigkeit der E.U.“ Kai-Olaf Lang, Daniela Schwarzer, ,, Integration“ Vierteljahreszeitschrift des Politischen Instituts für europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis für E.U.Integration, 30 Jahrgang , April 2007,Nomos Verlag, S.121
[23] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995, S.5
[24] ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Daniela Ionescu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.47
[25] ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Daniela Ionescu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.49
[26] Vasile Puscas in ,,Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.7
[27] http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Europa/Erweiterung/KopenhagenerKriterien.html abgerufen am 08.05.2009
[28] Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Daniela Ionescu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.52
[29] Romania si Integrarea Euro-Atlantica“ Ion Bulei, Ruxandra Luca, Daniela Ionescu, Editura Institutului de Stiinte Politice si Relatii Internationale, Bucuresti 2004, S.60
[30] ,,Verflogene Euphorie- Die Billanz der Osterweiterung”, Peter Becker, ,,Integration“ Vierteljahreszeitschrift des Politischen Instituts für europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis für E.U.Integration, 27 Jahrgang, Dezember 2004 , S.335
[31] ,,Verflogene Euphorie- Die Billanz der Osterweiterung”, Peter Becker, ,,Integration“ Vierteljahreszeitschrift des Politischen Instituts für europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis für E.U.Integration, 27 Jahrgang, Dezember 2004
[32] ,,Verflogene Euphorie- Die Billanz der Osterweiterung”, Peter Becker, ,,Integration“ Vierteljahreszeitschrift des Politischen Instituts für europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis für E.U.Integration, 27 Jahrgang, Dezember 2004, S.336
[33] ,, Der Kater nach der Party” Jan Puhl , http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/58/80/dokument.html?titel=Der Kater nach der Party&id=64760885&top=SPIEGEL&suchbegriff=osteuropa&quellen=&qcrubrik=natur , abgerufen am 10.05.2009
[34] ,, Der Kater nach der Party” Jan Puhl , http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/58/80/dokument.html?titel=Der Kater nach der Party&id=64760885&top=SPIEGEL&suchbegriff=osteuropa&quellen=&qcrubrik=natur , abgerufen am 10.05.2009
[35] ,, Der Kater nach der Party” Jan Puhl , http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/58/80/dokument.html?titel=Der Kater nach der Party&id=64760885&top=SPIEGEL&suchbegriff=osteuropa&quellen=&qcrubrik=natur , abgerufen am 10.05.2009
[36] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995
[37] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995
[38] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995
[39] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995, S.21
[40] in ,,Alegeri parlamentare- Cati romani se duc la vot? ”http://www.ziare.com/Alegeri_parlamentare_Cati_romani_se_duc_la_voti-508952.html,
abgerufen am 29.05.2009.
[41] in ,,Prezenta la vot la ora 21.00”
http://alegeriparlamentare2008.ro/emain/articolul/830390/PREZENTA-LA-VOT-LA-ORA-2100,
abgerufen am 29.05.2009
[42] in ,,Integrarea in UE a umbrit relatia cu Statele Unite”
http://stiri.rol.ro/content/view/100477/2/ abgerufen am 30.05.2009
[43] http://www.adfusa.org/section/countries/central_and_eastern_europe/romania
Abgerufen am 11.06.2009
[44] Melanie Morisse-Schilbach/ Katja Schröder,, Europäische Identität: Was verändert die Osterweiterung? Erfolgsaussichten von Identitätsbildung in einer Gemeinschaft im Wandel“ in Friedrich Ebert Stiftung, Online Akademie, S.3
http://library.fes.de/pdf-files/akademie/online/50354.pdf , abgerufen am 11.06.2009
[45] Melanie Morisse-Schilbach/ Katja Schröder,, Europäische Identität: Was verändert die Osterweiterung? Erfolgsaussichten von Identitätsbildung in einer Gemeinschaft im Wandel“ in Friedrich Ebert Stiftung, Online Akademie, S.6
http://library.fes.de/pdf-files/akademie/online/50354.pdf , abgerufen am 11.06.2009
[46] Melanie Morisse-Schilbach/ Katja Schröder,, Europäische Identität: Was verändert die Osterweiterung? Erfolgsaussichten von Identitätsbildung in einer Gemeinschaft im Wandel“ in Friedrich Ebert Stiftung, Online Akademie, S.3
http://library.fes.de/pdf-files/akademie/online/50354.pdf , abgerufen am 11.06.2009
[47] Umfrage die von A.T.L.T.( Asociatia pentru Tansparenta si Libertate de Exprimare) am 15-l9 Dezember 2009 durchgeführt wurde, auf 1060 Personen, von den 40 Landkreise und Bukarest
http://www.cronicaromana.ro/index.php?editie=1243&art=63418, abgerufen am 11.06.2009
[48] Anhang 1, ,, Mediul socio-economic din Romania in perspectiva integrarii in U.E.“ Gallup Organisation.
[49] In ,,Final 2008.Momentul adevarului.“ von Ilie Serbanescu ,Revista 22
http://www.revista22.ro/final-2008-momentul-adevarului-5356.html , abgerufen am 11.06.2009
[50] ,, Die Osterweiterung der Europäischen Union und die Bedeutung kollektiver Identitäten. Ein Vergleich west- und osteuropäischer Staaten”,Willfried Spohn in: Berliner Journal für Soziologie 10, 2000, 219-241.
[51] Hans Ulrich Wehler , ,,Nationalismus” C.H.Beck- Verlag, S.8
auf Google books, abgerufen am 11.06.2009
[52] in ,,Nation und Nationalismus”
http://www.bpb.de/publikationen/F2VZ9X,0,0,B_392004.html
abgerufen am 11.06.2009
[53] Udo Kessler ,, Die Wiederentdeckung der Transzendenz“ auf Google Books,
http://books.google.com/books?id=sdJVVi2TCEMC&dq=,, Die Wiederentdeckung der Transzendenz“&printsec=frontcover&source=bl&ots=OY2DYdbzgW&sig=bghQtyxTE5EiUKbuMz2eqlqTU&hl=en&ei=m9oySvnUMJGi_Aau8OHFCg&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=1, abgerufen am 11.09.2009
[54] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995
[55] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995
[56] http://www.becparlamentare2008.ro/, abgerufen am 11.06.2009
[57] Statistik durchgeführt von ISOMAR für Realitatea.net,
http://www.realitatea.net/exit-pool-insomar--psd-este-pe-primul-loc-in-cursa-pentru-parlamentul-european--cu-31prc--din-voturi_533662.html, abgerufen am 11.06.2009
[58] Gert Pickel ,, Osteuropas Bevölkerung auf dem Weg zur Demokratie” auf Google Books,
http://books.google.com/books?id=UaWfVpJtbhAC&pg=PA174&dq=nationalismus in osteuropa&lr=, abgerufen am 11.06.2009
[59] Statistik durchgeführt von Gallup International,
http://www.euractiv.ro/uniunea-europeana/articles|displayArticle/articleID_15144/O-treime-dintre-cetatenii-din-Balcani-se-informeaza-despre-UE-din-zvonuri.html, abgerufen am 11.06.2009
[60] ,, Romanii dupa ’89.Istoria unei neintelegeri”. Alina Mungiu Pippidi, Humanitas Verlag, Bucuresti, 1995
[61] ,,Nationalism after Communism” Alina Mungiu Pippidi/Ivan Krastev, S.26Google Books
http://books.google.com/books?id=XStN6ntKdhAC&dq=alina mungiu pippidi&printsec=frontcover&source=bl&ots=zq5wjpusNX&sig=b289jU8v8oYxP0o5zZuEJcgew&hl=en&ei=5Rs0SuaFJtqNsAbZqoyoCQ&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=8,
abgerufen am 11.06.2009
[62] ,,Nationalism after Communism” Alina Mungiu Pippidi/Ivan Krastev, S.26Google Books
http://books.google.com/books?id=XStN6ntKdhAC&dq=alina mungiu pippidi&printsec=frontcover&source=bl&ots=zq5wjpusNX&sig=b289jU8v8oYxP0o5zZuEJcgew&hl=en&ei=5Rs0SuaFJtqNsAbZqoyoCQ&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=8,
abgerufen am 11.06.2009
[63] Eine Entwicklung der Medienfreiheit in Rumänien kann man auch in der folgenden elle ablesen., siehe Anhang 3, S.38
[64] ,,Nations in Transit 2007”, ,,Romania”, Alina Mungiu Pippidi, auf Google Books,S.567
http://books.google.com/books?id=drjJRxs2HRMC&pg=PA555&dq=alina mungiu#PPA555,M1,
abgerufen am 12.06.2009









Neu artikel
















Haupt | Fügen Sie Referat | Kontakt | Impressum | Datenschutz