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Vertrage und Ziele der EG



Verträge und Ziele der EG


politische Neuordung ist nötig; ursprüngliches Ziel: politische Einigung / Gesamteinigung Europas, vor allem Deutschland und Frankreich
Zunächst funktionalistische Einigung: Zusammenlegung Funktion nach Funktion

Datum

gescheiterte Versuche





Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl; Grundlage für Bildung weitere europäischer Verträge

1. Versammlung: 10.9.52 (EGKS)

1.Präsident wurde Paul Henri Spaak; kein europäischer Zentralismus, sondern Förderative Grundlage; Vorarbeiten für die Schaffung einer EG EVG - Vertrag (Aufstellung einer europäischen Armee) scheitert 1954


Europarat


Satzung für eine Europäische Politische Gemeinschaft


Fouchet-Ausschuß (eingesetzt von Staats- und Regierungschefs)


Beschluß, Zusammenarbeit und zu intensivieren und zu verbessern (Luxemburger Bericht)


Tindemanns-Bericht über Europäische Union


'Feierliche Deklaration zur Europäischen Union' (Genscher Colombo-Initiative)


Entwurf eines Vertrages zur Gründung der Europäischen Union (Altiero Spinelli) mit vollständiger Verfassung


einheitliche Akte (Binnenmarkt bis Ende 1992)


'Vertrag über die Europäische Union' (Maastrichter Vertrag)



Maastrichter Vertrag

Inhalte:

schrittweiser Einstieg in die Politische Union; gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Schaffung einer Unionsbürgerschaft (kommunales und Europäisches Wahlrecht am Wohnort und Aufenthaltsrecht überall innerhalb der EG)

vollständige Wirtschafts- und Währungsunion und Einführung einer Europäischen Währung

Ausbau der Sozialgemeinschaft; Kohäsionsfond (Erleichterung des Einsstiegs in W- und W-Union für ärmere Länder)

Verstärkte Zusammenarbeit in der Rechts- und Innenpolitik beratender Ausschuß als Vertretung der EG in den Regionen; Europäische Währungsbank und -institut; Bürgerbeauftragter Erweiterung der Rechte des EP

weitere Regierungskonferenz 1996 zur Revision von Teilen des Vertrages

Folgen

Angst und Befürchtungen in vielen Völkern

Schwierigkeiten bei der Ratifizierung; teils knappe Mehrheit, teils knappe Minderheit

Stabilitätsverluste der DM

Angst vor zu starkem Deutschland

Wertung der technisch-bürokratischen 'Regelungswut' der Brüsseler Bürokratie als Angriff auf die nationale Identität

Befürchtung der Schwächung der Wirtschaft schwächerer Länder durch Konkurrenzdruck

Mangel an Demokratie, Föderalismus und Subsidiarität

Vertragswerk unverständlich und höchst kompliziert Anti-Haltung allgemeiner Art

Befürchtung der Zentralisierung und Entdemokratisierung; bürgerferne Entscheidungen durch Verlagerung nach Brüssel; keine Teilhabe gewählter Volksvertretungen

Neuheit: Europäische Verfassung/Grundgesetz

Parlamente können nur ja oder nein zum Vertrag sagen; kein Einfluß des EP

OLAF










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