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Bedeutung von Wahlen in einer parlamentarischen Demokratie



Bedeutung von Wahlen in einer parlamentarischen Demokratie

 

Demokratie

 

Ø      Begriff: Volksherrschaft

Ø      Bezeichnung für eine Vielzahl von politischen Ordnungen

Ø      Herrschaft beruft sich auf Willen des Volkes (Regierung ist rechenschaftspflichtig)

Ø      zentrale Bedeutung: Prinzip der Gleichheit (Beteiligung des gesamten Volkes, Träger der Staatsgewalt)

Ø      Art. 20, Absatz 2 GG: 'Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt"

Ø      parlamentarische D.: größte Macht liegt beim Parlament à Vertretung des Volkes (d.h. ohne Mehrheit im P. keine politischen Entscheidungen)à Regierung vom Vertrauen des Parlaments abhängig (Deutscher Bundestag)

Ø      mehrere Möglichkeiten der Teilnahme an polit. Willensbildung (Mitarbeit in Parteien und Interessenverbänden, Demonstrationen, Engagement in Bürgerinitiativen, Wahlen)

Wahlen

Ø      allgemeinste/wichtigste Mitwirkungsform (alle Staatsbürger können teilnehmen, es geht um polit. Macht)

Ø      das Medium, durch welches die Selbstregierung des Volkes verwirklicht wird

Ø      durch Stimmabgabe beeinflussen Wähler die Zusammensetzung der Volksvertretung (künftige Ausrichtung der Regierungspolitik)

Ø      in Gemeinden, Kreisen, Ländern, Bund: Recht der Wahl in festen Zeitabständen

Ø      unterschiedliche Ebenen: Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen

Ø      Bundestag: alle 4 Jahre; Landtage: alle 4 Jahre

Ø      Volk wählt also Abgeordnete die in seinem Namen Gesetze im Bundestag beschließen

Ø      Wahlprinzipien

allgemeine W: jedem Staatsbürger steht Wahlrecht zu

beschränkte W.: bestimmte Personenkreise ausgeschlossen(Frauen, schwaches Eink.)

gleiche W.: jede Stimme gleiches Gewicht, gleiche Anz. Stimmen, Chancengleichheit

gestufte W.: bestimmten Wählern kommen mehr Stimmen zu als anderen (3-Kl.Wahl)

direkten W.: Wahlberechtigte entscheiden direkt über Mandate und Stellen

indirekte W.:Zwischeninstanz (Wahlmänner)à2.WahlgangàAuswahl aus Bewerbern

geheime W.: Stimmabgabe erfolgt verdeckt und anonym (Stimmzettel)

offene W.: offene Abgabe der Stimme (Handzeichen)

freie W.: kein Druck auf Wähler, Freiheit zu wählen

Ø      in der BRD: Art.28/I und Art.38/I: Wahlen erfolgen allgemein, gleich, direkt, geheim, frei

Ø      Chancengleichheit eingeschränkt (5%)

Ø      keine Wahlpflicht, aktives Wahlrecht hat wer 18.LJ vollendet + Staatsangehörigkeit + mind. 3 Monate in Dt. lebt + nicht entmündigt + Verlust des Wahlrechts durch Verurteilung

Ø      passives Wahlrecht wer volljährig ist (Vollendung 18. LJ) + aktives Wahlrecht besitzt

Wahlsysteme

Ø      Mehrheitswahl, Verhältniswahl, Mischwahl

Ø      Unterscheidung nach Transformation der Wählerstimmen in Abgeordnetenmandate

Mehrheitswahl

Ø      Gedanke: Wahlgebiet à Wahlkreise; Abgeordneter ist Repräsentant eines Wahlkreises

Ø       ist immer Wahl von Personen, Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet wer Wahl gewonnen hat (absolute: 50% (Stichwahl), relative: Mehrheit der Stimmen)

Ø      Zahl der Sitze à Zahl der von ihren Bewerbern gewonnen Wahlkreisen

Verhältniswahl

Ø      nicht Personen sondern Parteien

Ø      Mgl.: kleinere Parteien können Einfluss im Parlament geltend machen

Ø      Anzahl der Abgeordnetensitze à Anteil Stimmen am Wahlergebnis (Proportionalwahl)


Mischwahl

Ø      Kombination von beiden (personalisierte Verhältniswahl à Deutscher Bundestag)

Ø      Hälfte von 656 à relative Mehrheitswahl, übrige Hälfte (2.Stimme) à Landeslisten der einzelnen Parteien

Ø      Mgl.: Splitten der Wahl (unterschiedliche Parteien in 1. und 2. Stimme)

 

 

Vorraussetzungen

Ø      Grundlage: Auswahl zwischen mehreren tatsächlich vorhandenen Möglichkeiten sachlicher oder personeller Art

Ø      verschiedene miteinander konkurrierende Personen oder Personengruppen (Parteien)

Ø      keine Konkurrenzsituation à keine Wahl

Ø      gleiche Chancen aller um die Gunst des Wählers wetteifernden Personen und Gruppen

Ø      Wahlfreiheit des Wählers: Entscheidung frei, eigenverantwortlich, ohne Druck u. Zwang

Bedeutung

 

Ø      Menschen die gemeinsame Interessen haben brauchen einen Sprecher

Ø      Klassensprecher à Interessen der Schüler, Abgeordnete à Wähler, Regierung à Interessen des Staates

Ø      Wähler bestimmen Männer und Frauen ihres Vertrauens die für sie Staatsgewalt handhaben und in ihrem Auftrag regieren

Ø      Grundvorgang des Verfassungslebens auf dem alles andere aufbaut, verleiht dem Parlament die erforderliche Legitimität

Ø      durch sie wird die Volksvertretung und jeder einzelne Abgeordnete ermächtigt, für die Gemeinschaft zu handeln

Ø      regelmäßige Wahlen beinhalten also das Kernstück jeder demokratischen Verfassungsordnung

Ø      Möglichkeit: veränderte Meinungen von anderen Personen vertreten lassen, Personen nicht wieder zu wählen die ihr Amt nicht im Sinne der Wähler ausgeübt haben

Ø      vor Wahlen à Wahlkämpfe der Parteien, Werbung durch (Plakate, Reden, Versammlungen, Handzetteln)

Ø      Ausgaben à aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen, Teil aus Steuern

Ø      für Parlaments- und Regierungswahlen: Wahlgesetze in allen Staaten

Ø      Regelung: Wahlrechte der Bürger, Welches Wahlsystem???

Funktionen

Ø      meist genutzte Möglichkeit um an polit. Willensbildung teilzunehmen

Ø      Legitimationsfkt.: Votum des Wählers, Dokumentierung des polit. Willens des Volkesin nicht zu großen regelmäßigen Zeitabständen

Ø      Partizipationsfkt.: Mgl. über personelle und sachliche Alternativen zu entscheiden, Wahl ist Akt der polit. Mitbestimmung

Ø      Kontrollfkt.: Bürger können Amts- oder Mandatsträgern Amt entziehen oder bestätigen

Ø      Integrationsfkt.: geben Gelegenheit zur Integration von Wählern und ihren gewählten Repräsentanten (Wahlbeteiligung > 90 % à gelungene Integration, Anerkennung des repräsentativen Systems in Deutschland)

Ø      weitere: handlungsfähige Regierung, eine die Regierung wirksam kontrollierende Opposition










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