Thema: Ist ein Einsetzen von Reformen angesichts der vielfältigen Probleme in Deutschland zweckmäßig oder ist es eine Frage der Reform der Reformfähigkeit?
A. Einleitung Probleme in der Gegenwart ganz besonders im Umgang mit schwierigen Themen der Zeitgeschichte sind nicht neu.
B. Hauptteil
1. These: Reformen sind in einer sich ständig wandelnden Welt notwendig.
Die Verfassung der BR Deutschland trägt die Möglichkeit der Veränderung in sich.
Der Blick in die Geschichte zeigt stetig die Tendenz der Menschen vom Streben nach Veränderung.
Die Beteiligung aller ist ein Ausdruck der Rechtsstaatlichkeit und Fördert den Reformprozeß
2. Antithese: Reformen birgen Unsicherheiten und schüren Angste und sind nicht sinnvoll.
Reformen bewirken oft das Gegenteil der Absichten die eigentlich bezweckt werden sollten.
Meist sind es nur wenige die aktiv an Reformen mitwirken.
Das Lösen von Gewohnheiten, vertrauten Bedingungen und neue Anforderungen sind für viele ungewollt.
3. Synthese: Reformen sind notwendig, auch wenn die Umsetzung länger dauert.
Die Grundsätze der Menschlichkeit bleiben gewahrt.
Auch wenn es Einschnitte in die Gewohnheiten gibt, so besteht doch die Möglichkeit einer Verbesserung
Die Gemeinschaft lebt davon und der Einzelne gibt etwas von seinen Freiheiten ab.
C. Schluß Neue Herausforderungen und der Blick nach vorn machen Reformen attraktiv und notwendig für den Dialog in einer Demokratischen Gesellschaft.
Probleme wie Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und Sparzwang sind geschichtlich
betrachtet nicht neu. Am Ende der Weimarer Republik wirken sich diese Zustände
nachteilig auf das kleine und mittlere Bürgertum aus und führen zu einem fortschreitenden
Unmut und dem Verlust des Vertauens in die führende Politik. Viele Menschen vermissen die
Autorität, die während der Kaiserzeit zu stark beachtet worden war, und sind von Hitlers
Führerprinzip begeistert. Er kann ganz einfach ihre politische Unerfahrenheit und
Auseinandersetzung mit den Problemen haben nicht dazu geführt, kritisch mit der eigenen
Hingabe umzugehen. Schließlich und endlich haben damalige Ereignisse zu einem
schrecklichen Kapitel der deutschen Geschichte geführt. Nun sind es die Dinge,
wie Reformen die sich einer sich stetig wandelnden Welt auswirken und es möglich machen,
dass sich eine Wiederholung der Fehler nicht wiederholt. Wobei auch Reformen bestimmte
Entwicklungen nicht beeinflussen können. Doch ist es ratsam, das Für und Wider bezogen
auf Reformen zu zeigen denn: Wer nichts unternimmt, der kann auch nichts falsch machen.
Reformen bedeuten Kampf, Auseinandersetzung, Verständnis, Interesse aber auch eine
Lösung und da haben wir es in der BR Deutschland recht einfach.
Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland trägt die Möglichkeit der Veränderung in
sich. Weil die Gründungsväter der heutigen Verfassung noch unmittelbar den Geruch eines
Unrechtsstaates auf den Kleidern trugen, haben diese mit viel Weitsicht eine Reihe von
unveränderlichen Grundrechten in Artikel 1 bis 20 festgelegt und gleichzeitig in Artikel 146
GG die Möglichkeit einer grundsätzlichen Neufassung verankert. So ist es ein Beleg für die
Stabilität dieser Rechtsnormen, dass es seit der Rechtskräftigkeit vom 23. Mai 1949 an bis
heute gerade 48 Aktualisierung und Anderungen gibt. Also ist auch in Zukunft nicht
auszuschließen, dass es weitere Anderungen geben kann. Deshalb sollte jeder aktiv an dem
Inhalt interessiert sein und beteiligt sein, wenn das deutsche Volk in freier Entscheidung eine
neue Verfassung begehrt. Der Blick in die Geschichte zeigt stetig die Tendenz der Menschen
zum Streben nach Veränderung weil erst durch den Beitritt Bayerns zum Norddeutschen
Bund um 1871 die Verfassung des Norddeutschen Bundes abgeändert worden ist konnte aus
25 Einzelstaaten ein Bundesstaat geschaffen werden der bis 1918 das Deutsche Reich
darstellte. So ist es nicht verwunderlich, dass Strukturen aus der damaligen Zeit noch heute zu
sehen sind. Zum Beispiel sind Polizeiaufgaben oder auch Schulangelegenheiten ureigene
Länderaufgaben. So ähnlich war es schon damals geregelt. Also kann man schon allein in
dieser geschichtlichen Hintergrundhandlung die Bedeutung der Reform erkennen. Da aber
diese Beleuchtung der Tatsachen nicht der Grund für Reformen der Zukunft sein kann, ist es
notwendig, die Beteiligung aller zu ermöglichen. Denn nur das setzt voraus, das
Rechtsstaatlichkeit gewahrt wird und ein Reformprozeß durch möglichst Viele mit entwickelt
wird. Denn oft ist es nicht einfach zu erkennen, dass es eine sogenannte Gewaltenteilung
zwischen den Gewalten eines Staates gibt. In der Praxis wäre ein so strikt geteilter Staat auch
nicht Handlungsfähig. Trotzdem heißt es, dass kein Organwalter der einen Gewalt gleichzeitig
auf dem Gebiet einer anderen Gewalt befugt ist, zu handeln. Also ist es nicht unwichtig, dass
in der Öffentlichkeit ein Problembewußtsein entsteht, welches den Föderalismus stärkt und
die Fehlentwicklung einer Gesellschaft korrigiert. Als Fehlentwicklung einer Gesellschaft ist
für jeden nachvollziehbar die hohe Arbeitslosigkeit, die Überflutung mit einer Fülle von
Gesetzen, einer zu hohen Steuerbelastung und die Reihe der Beispiele könnte noch länger
sein. Der Föderalismus lebt von vielen unterschiedlichen Meinungen denn durch die
unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Länder sind unterschiedliche Leistungen auch
gewollt. Die daraus entstehende Konkurrenz kann auch als Belebung eines
Veränderungswillens aufgefasst werden. Dennoch ist es bei vollem Tatendrang scheinbar
nicht immer von Vorteil, wenn allzuviel Veränderung angestrebt wird. Reformen bewirken oft
das Gegenteil der Absichten die eigentlich bezweckt werden sollten, weil oftmals eine Reihe
von Experten anhand von Statistiken und theoretischen Zwängen befangen an wichtige
Sachfragen herangeht die durch viel Eigeninitiative und Kreativität erst das
geworden sind was verändert werden soll. Oftmals ist das ungerecht und betrifft die
Beteiligten persönlich. Das schafft einen Beurteilungsraum der nicht ganz frei von Emotionen
ist. Zum Beispiel ist ein Verwaltungsbeamter genannt, der auf Eigeninitiative den Postein- und
Ausgang schneller und übersichtlicher gestaltet hat. Dieser bekommt nun durch eine
Verwaltungsrechtsreform einen Computer vorgesetzt der auf die Zuarbeit vieler anderer
Einflußgrößen angewiesen ist. Das demotiviert den Einzelnen und macht die Reform nicht
effektiver und das Arbeiten auch nicht leichter. Meist sind es nur wenige, die aktiv an der
Reform mitwirken, weil es eben in der Natur der Sache liegt, dass nicht der Sachbearbeiter
selbst darüber bestimmen kann, wie seine Arbeit in Zukunft auszusehen hat. So plant und
gestaltet ein anderer die Reform bei der es um die Rahmenbedingungen geht, die im Sinn und
Zweck bestimmt einsparen und erleichtern soll. Das Lösen von Gewohnheiten und die
Einstellung auf neue Anforderungen ist meist die größte Herausforderung im Reformprozeß,
weil es einzeln manchmal nicht nachvollziehbar ist, weshalb nun gerade man selbst von der
Reform betroffen sein soll. Denn wenn es um die Veränderung geht, ist man selbst davon nur
ungern betroffen. Zum Beispiel sei genannt die Währungsreform anläßlich der
Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Da gab es nicht wenige Stimmen die es als
ungerecht empfanden, dass nun ausgerechnet die Deutsche Mark der DDR im Verhältnis
gleich der DM der Bundesrepublik sein soll. Umgekehrt waren der überwiegende Teil der
Betroffenen der anderen Seite überrascht und erfreut gleichermaßen.
So gesehen ist festzustellen, dass Reformen von Zeit zu Zeit immer notwendig sind und ihre
Umsetzung dauert manchmal eben länger als gewollt oder auch notwendig ist. Doch gewisse
Grundsätze müssen als unveränderlich betrachtet gelten. Die Menschlichkeit drückt
sich durch unser Handeln aus. Dabei haben wir bei aller Veränderung auf die Einhaltung der
Grundsätze wie Schutz der Menschenwürde und Gleichheit vor dem Gesetz und es können
noch weitere wichtige Rechte genannt sein doch diese sind bereits garantiert und das ist auch
gut so. Doch jeder Einschnitt in die Gewohnheit beinhaltet auch eine Belohnung, weil der
Tüchtige eine neue Möglichkeit erwarten kann. Zum Beispiel darf ein Jurastudent nach der
erfolgten Hochschulreform bereits nach dem ersten Staatsexamen als Diplomjurist arbeiten
wobei er vorher entweder das zweite Staatsexamen auch gemacht haben muss oder ohne
Abschluss dastand. An diesem Beispiel läßt sich erahnen welche Möglichkeit sich durch
eine Reform auftun kann. Eine Reform ist in der ausgelegten Form zum Vorteil der
Gemeinschaft angestrebt aber das wird dem Einzelnen nicht unmittelbar bewusst, doch kann
es vorkommen dass dieser dann trotzdem betroffen ist und nicht davon hat. Was aber allen
gleichermaßen gleich anhaftet ist das Umdenken und die Möglichkeit zur Mitbestimmung und
das macht die Demokratie eben aus.
Neue Herausforderungen und der Blick nach vorn machen Reformen attraktiv und interessant.
Ganz besonders wichtig sind Reformen dann, wenn ein überwiegender Teil der Menschen den
Drang verspürt, dass sich etwas ändern muss. So kann es wirklich viel besser sein, eine
Reform in einem Feld direkt zu lösen und zu beginnen, als eine weitere Fehlentwicklung
hinzunehmen und mit der Gefahr leben zu müssen, das sich der Arger auf anderer Seite
entlädt. Wenn wir es schaffen, die Dinge so anzupacken, dass es Probleme gibt und die
zweckmäßigen Lösungen gleich hinterher, dann sind auch alle zufrieden und können durch
die nötige Einsichtsfähigkeit auch zum Wohle aller mitwirken.
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