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Thema:        Ist ein Einsetzen von Reformen angesichts der vielfältigen Probleme in Deutschland zweckmäßig oder ist es eine Frage der Reform der Reformfähigkeit?


Gliederung



A. Einleitung Probleme in der Gegenwart ganz besonders im Umgang mit schwierigen Themen der Zeitgeschichte sind nicht neu.



B. Hauptteil


1. These:                     Reformen sind in einer sich ständig wandelnden Welt notwendig.


Die Verfassung der BR Deutschland trägt die Möglichkeit der Veränderung in sich.


Der Blick in die Geschichte zeigt stetig die Tendenz der Menschen vom Streben nach Veränderung.


Die Beteiligung aller ist ein Ausdruck der Rechtsstaatlichkeit und Fördert den Reformprozeß



2. Antithese:               Reformen birgen Unsicherheiten und schüren Angste und sind nicht sinnvoll.


Reformen bewirken oft das Gegenteil der Absichten die eigentlich bezweckt werden sollten.


Meist sind es nur wenige die aktiv an Reformen mitwirken.


Das Lösen von Gewohnheiten, vertrauten Bedingungen und neue Anforderungen sind für viele ungewollt.



3. Synthese:                Reformen sind notwendig, auch wenn die Umsetzung länger dauert.


Die Grundsätze der Menschlichkeit bleiben gewahrt.


Auch wenn es Einschnitte in die Gewohnheiten gibt, so besteht doch die Möglichkeit einer Verbesserung


Die Gemeinschaft lebt davon und der Einzelne gibt etwas von seinen Freiheiten ab.


C. Schluß Neue Herausforderungen und der Blick nach vorn machen Reformen attraktiv und notwendig für den Dialog in einer Demokratischen Gesellschaft.



Probleme wie Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und Sparzwang sind geschichtlich

betrachtet nicht neu. Am Ende der Weimarer Republik wirken sich diese Zustände

nachteilig auf das  kleine und mittlere Bürgertum aus und führen zu einem fortschreitenden

Unmut und dem Verlust des Vertauens in die führende Politik. Viele Menschen vermissen die

Autorität, die während der Kaiserzeit zu stark beachtet worden war, und sind von Hitlers

Führerprinzip begeistert. Er kann ganz einfach ihre politische Unerfahrenheit und

Urteilslosigkeit ausnutzen. Die Form der Einsicht und Voraussicht  und die

Auseinandersetzung mit den Problemen haben nicht dazu geführt, kritisch mit der eigenen

Hingabe umzugehen. Schließlich und endlich haben damalige Ereignisse zu einem

schrecklichen Kapitel der deutschen Geschichte geführt. Nun sind es die Dinge,

wie Reformen die sich einer sich stetig wandelnden Welt auswirken und es möglich machen,

dass sich eine Wiederholung der Fehler nicht wiederholt. Wobei auch Reformen bestimmte

Entwicklungen nicht beeinflussen können. Doch ist es ratsam, das Für und Wider bezogen

auf Reformen zu zeigen denn: Wer nichts unternimmt, der kann auch nichts falsch machen.

Reformen bedeuten Kampf, Auseinandersetzung, Verständnis, Interesse aber auch eine

Lösung und da haben wir es in der BR Deutschland recht einfach.

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland trägt die Möglichkeit der Veränderung in

sich. Weil die Gründungsväter der heutigen Verfassung noch unmittelbar den Geruch eines

Unrechtsstaates auf den Kleidern trugen, haben diese mit viel Weitsicht eine Reihe von

unveränderlichen Grundrechten in Artikel 1 bis 20 festgelegt und gleichzeitig in Artikel 146

GG die Möglichkeit einer grundsätzlichen Neufassung verankert. So ist es ein Beleg für die

Stabilität dieser Rechtsnormen, dass es seit der Rechtskräftigkeit vom 23. Mai 1949 an bis

heute gerade 48 Aktualisierung und Anderungen gibt. Also ist auch in Zukunft nicht

auszuschließen, dass es weitere Anderungen geben kann. Deshalb sollte jeder aktiv an dem

Inhalt interessiert sein und beteiligt sein, wenn das deutsche Volk in freier Entscheidung eine

neue Verfassung begehrt. Der Blick in die Geschichte zeigt stetig die Tendenz der Menschen

zum Streben nach Veränderung weil erst durch den Beitritt Bayerns zum Norddeutschen

Bund um 1871 die Verfassung des Norddeutschen Bundes abgeändert worden ist konnte aus

25 Einzelstaaten ein Bundesstaat geschaffen werden der  bis 1918 das Deutsche Reich

darstellte. So ist es nicht verwunderlich, dass Strukturen aus der damaligen Zeit noch heute zu

sehen sind. Zum Beispiel sind Polizeiaufgaben oder auch Schulangelegenheiten ureigene

Länderaufgaben. So ähnlich war es schon damals geregelt. Also kann man schon allein in

dieser geschichtlichen Hintergrundhandlung die Bedeutung der Reform erkennen. Da aber

diese Beleuchtung der Tatsachen nicht der Grund für Reformen der Zukunft sein kann, ist es

notwendig, die Beteiligung aller zu ermöglichen. Denn nur das setzt voraus, das

Rechtsstaatlichkeit gewahrt wird und ein Reformprozeß durch möglichst Viele mit entwickelt

wird. Denn oft ist es nicht einfach zu erkennen, dass es eine sogenannte Gewaltenteilung

zwischen den Gewalten eines Staates gibt. In der Praxis wäre ein so strikt geteilter Staat auch

nicht Handlungsfähig. Trotzdem heißt es, dass kein Organwalter der einen Gewalt gleichzeitig

auf dem Gebiet einer anderen Gewalt befugt ist, zu handeln. Also ist es nicht unwichtig, dass

in der Öffentlichkeit ein Problembewußtsein entsteht, welches den Föderalismus stärkt und

die Fehlentwicklung einer Gesellschaft korrigiert. Als Fehlentwicklung einer Gesellschaft ist

für jeden nachvollziehbar die hohe Arbeitslosigkeit, die Überflutung mit einer Fülle von

Gesetzen, einer zu hohen Steuerbelastung und die Reihe der Beispiele könnte noch länger

sein. Der Föderalismus lebt von vielen unterschiedlichen Meinungen denn durch die

unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Länder sind unterschiedliche Leistungen auch

gewollt. Die daraus entstehende Konkurrenz kann auch als Belebung eines

Veränderungswillens aufgefasst werden. Dennoch ist es bei vollem Tatendrang scheinbar

nicht immer von Vorteil, wenn allzuviel Veränderung angestrebt wird. Reformen bewirken oft

das Gegenteil der Absichten die eigentlich bezweckt werden sollten, weil oftmals eine Reihe

von Experten anhand von Statistiken und theoretischen Zwängen befangen an wichtige

Sachfragen herangeht die durch viel Eigeninitiative und Kreativität erst das

geworden sind was verändert werden soll. Oftmals ist das ungerecht und betrifft die

Beteiligten persönlich. Das schafft einen Beurteilungsraum der nicht ganz frei von Emotionen

ist. Zum Beispiel ist ein Verwaltungsbeamter genannt, der auf Eigeninitiative den Postein- und

Ausgang schneller und übersichtlicher gestaltet hat. Dieser bekommt nun durch eine

Verwaltungsrechtsreform einen Computer vorgesetzt der auf die Zuarbeit vieler anderer

Einflußgrößen angewiesen ist. Das demotiviert den Einzelnen und macht die Reform nicht

effektiver und das Arbeiten auch nicht leichter. Meist sind es nur wenige, die aktiv an der

Reform mitwirken, weil es eben in der Natur der Sache liegt, dass nicht der Sachbearbeiter

selbst darüber bestimmen kann, wie seine Arbeit in Zukunft auszusehen hat. So plant und

gestaltet ein anderer die Reform bei der es um die Rahmenbedingungen geht, die im Sinn und

Zweck bestimmt einsparen und erleichtern soll. Das Lösen von Gewohnheiten und die

Einstellung auf neue Anforderungen ist meist die größte Herausforderung im Reformprozeß,

weil es einzeln manchmal nicht nachvollziehbar ist, weshalb nun gerade man selbst von der

Reform betroffen sein soll. Denn wenn es um die Veränderung geht, ist man selbst davon nur

ungern betroffen. Zum Beispiel sei genannt die Währungsreform anläßlich der

Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Da gab es nicht wenige Stimmen die es als

ungerecht empfanden, dass nun ausgerechnet die Deutsche Mark der DDR im Verhältnis

gleich der DM der Bundesrepublik sein soll. Umgekehrt waren der überwiegende Teil der

Betroffenen der anderen Seite überrascht und erfreut gleichermaßen.

So gesehen ist festzustellen, dass Reformen von Zeit zu Zeit immer notwendig sind und ihre

Umsetzung dauert manchmal eben länger als gewollt oder auch notwendig ist. Doch gewisse

Grundsätze müssen als unveränderlich betrachtet gelten. Die Menschlichkeit drückt

sich durch unser Handeln aus. Dabei haben wir bei aller Veränderung auf die Einhaltung der

Grundsätze wie Schutz der Menschenwürde und Gleichheit vor dem Gesetz und es können

noch weitere wichtige Rechte genannt sein doch diese sind bereits garantiert und das ist auch

gut so. Doch jeder Einschnitt in die Gewohnheit beinhaltet auch eine Belohnung, weil der

Tüchtige eine neue Möglichkeit erwarten kann. Zum Beispiel darf ein Jurastudent nach der

erfolgten Hochschulreform bereits nach dem ersten Staatsexamen als Diplomjurist arbeiten 

wobei er vorher entweder das zweite Staatsexamen auch gemacht haben muss oder ohne

Abschluss dastand. An diesem Beispiel läßt sich erahnen welche Möglichkeit sich durch

eine Reform auftun kann. Eine Reform ist in der ausgelegten Form zum Vorteil der

Gemeinschaft angestrebt aber das wird dem Einzelnen nicht unmittelbar bewusst, doch kann

es vorkommen dass dieser dann trotzdem betroffen ist und nicht davon hat. Was aber allen

gleichermaßen gleich anhaftet ist das Umdenken und die Möglichkeit zur Mitbestimmung und

das macht die Demokratie eben aus.

Neue Herausforderungen und der Blick nach vorn machen Reformen attraktiv und interessant.

Ganz besonders wichtig sind Reformen dann, wenn ein überwiegender Teil der Menschen den

Drang verspürt, dass sich etwas ändern muss. So kann es wirklich viel besser sein, eine

Reform in einem Feld direkt zu lösen und zu beginnen, als eine weitere Fehlentwicklung

hinzunehmen und mit der Gefahr leben zu müssen, das sich der Arger auf anderer Seite

entlädt. Wenn wir es schaffen, die Dinge so anzupacken, dass es Probleme gibt und die

zweckmäßigen Lösungen gleich hinterher, dann sind auch alle zufrieden und können durch

die nötige Einsichtsfähigkeit auch zum Wohle aller mitwirken.





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