"Wasser ist Leben, so lautet die Devise der neuen EU-Wasserrahmenrichtlinie. Damit ist die Grundintention dieses Kapitels umschrieben, welches mit Notwendigkeit über die geowissenschaftlichen Grundlagen der Flussregime Europas und der Grundwassererneuerung hinausgeht und das europäische Problem aufzeigt, wonach Wasser nicht mehr ubiquitär rhanden ist, sondern in großen Teilen Europas zu einem knappen Gut geworden ist.
Während das durch den Witterungsablauf rgezeichnete Flussregime m Menschen nicht verändert werden kann, ist andererseits die Nutzung der Ressource Wasser, besonders des Grundwassers, zu einer politisch brisanten Angelegenheit geworden. Überdies greifen die "Wasserpolitik und ebenso der im Entstehen begriffene Wassermarkt über Regulierungen, Restriktionen und schließlich über den Wasserpreis für bestimmte Abnehmergruppen in alle Bereiche der Gesellschaft und Wirtschaft ein. Wasser ist schließlich als bewegliches Gut auch der mit Abstand "weichste Faktor unter den Elementen der Natur. Wasserleitungen baute bereits das Römische Reich, Wasserüberleitungen innerhalb n Staaten und über Staatsgrenzen hinweg werden zu den politischen Themen des 21.Jahrhunderts gehören, in dem auch die Frage der technologischen Bewältigung n Jahrhunderthochwässern weiter auf dem Programm bleiben wird.
Europa hat wie kein anderer Kontinent das Potential seiner Wasserkräfte zur Energiegewinnung bereits weitgehend ausgeschöpft. Seine großen Wasserschlösser, wie die Alpen, haben sich mit Speicherkraftwerken umgürtet. Flüsse mit starkem Gefälle, wie die Donau, besetzen Laufkraftwerke. Eingriffe in den Wasserhaushalt der großen Ströme, Flussregulierungen und Dammbauten reichen bis in den Beginn der Neuzeit zurück. Heute sind nahezu alle großen Flüsse im Westen und in der Mitte Europas in ein reguliertes Bett gezwungen.
Vor dem Hintergrund des globalen Wassermangels in großen Teilen der Erde und der steigenden Umweltverschmutzung erfolgt gegenwärtig in Europa im Zeichen der Liberalisierung die Auseinandersetzung zwischen den Ordnungsmaßnahmen der EU in Form einer im Geiste der Aufklärung getragenen Wasserpolitik und den globalen Wasserunternehmen, welche aus staatlichen oder halbstaatlichen Betrieben in Deutschland und Frankreich entstanden sind und n hier aus als Global Players auf dem Wassermarkt agieren. Die gegenwärtige Szene hinsichtlich der Ressource Wasser ist in Europa schon bezüglich der hydrologischen Ausgangssituation differenziert zwischen Wasserüberschussstaaten, wie den Alpenländern, und Gebieten mit Wasserdefiziten, wie Teilen des Mediterranraumes. Hinzu kommen Unterschiede in Bezug auf den Wasserbedarf n Haushalten, Landwirtschaft und Industrie, zwischen ländlichen Räumen und Städten, und schließlich weitere Unterschiede im Standard der technischen Infrastruktur der Wasserversorgung und Wasseraufbereitung. Das bekannte Muster n Megalopolis und peripheren Räumen tritt auch hierbei wieder auf.
Die Flussregime Europas
Die Abflusstypen der Flüsse werden im Wesentlichen von drei Faktoren bestimmt:
1. von Gesamtmenge und Verteilung der Niederschläge,
2. vom Ausmaß der Verdunstung in den einzelnen Jahreszeiten und
3. von der Speicherung des Niederschlages in Form von Schnee oder Eis.
In Abhängigkeit davon werden folgende Flussregime unterschieden, die auch in unterschiedlicher Weise Bedeutung für die Wasserkraftnutzung besitzen.
1. Die Gletscherflüsse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie während des Winters nur eine sehr geringe Wasserführung aufweisen. Der Wasserhaushalt ist beherrscht von der Aufspeicherung des schneeigen Niederschlages in der kalten Jahreszeit und der Schneeschmelze bzw. der Ablation der Gletscher in der warmen Jahreszeit. Nachdem die Schnee- und Gletscherschmelze in den hoch gelegenen Gebieten erst sehr spät einsetzt, fallen die größten Abflussmengen in die Sommermonate Juni bis August. Im Großen und Ganzen betragen die Hochwasser das Fünfzehn- bis Zwanzigfache des Niederwassers. Im Gesamtaufbau von Europa stellt dieser glaziale Typ ein Höhenstockwerk im Rahmen der Abflusstypen dar, ihm verdanken die großen Speicherkraftwerke in der alpinen Hochregion im Verein mit dem großen Gefälle ihre beachtlichen Kapazitäten.
2. Im ozeanischen Bereich, dort, wo die Niederschläge nur ausnahmsweise als Schnee fallen, bietet der Abfluss ein getreues Spiegelbild der Verteilung der Niederschläge. Hierbei sind je nach dem Niederschlagsmaximum im Winter bzw. im Sommer zwei verschiedene pluviale Abflusstypen zu unterscheiden.
3. Beim nivalen Typ ist die Schneeschmelze für das Maximum des Abflusses verantwortlich. Bei diesem Typ bestehen wesentliche Unterschiede zwischen den Flüssen in der Niederung und den Gebirgsflüssen, da die Schneeschmelze im Gebirge allmählicher vor sich geht, indem sich die temporäre Schneegrenze vom Gebirgsfuß bis zum Höchststand im Sommer in die Hochregion aufwärts bewegt. In der Ebene setzt die Schneeschmelze plötzlich ein, ein rasches unvermitteltes Ansteigen des Wasserstandes ist die Folge.
4. Bei allen größeren Flüssen bestehen zwischen den genannten Typen Übergänge. Besonders wichtig für den Großteil der Alpen ist der nivo-glaziale Typ, dem die meisten Alpenflüsse angehören. Sein Haupteinzugsgebiet liegt niedriger als das der Gletscherflüsse. Dementsprechend setzen die Hochwässer zugleich mit der Schneeschmelze meist schon im Mai ein.
Der nivopluviale Typ, bei dem die Schneedecke längere Zeit die Niederschläge speichert, beherrscht breite Räume vor allem des östlichen Mitteleuropa, wo sich die Schneeschmelze in einer Spitze der Wasserführung im März und April äußert (z.B. Oder).
Es gehört zu den bereits früh erkannten Möglichkeiten der Verbundwirtschaft, diese verschiedenen Spitzen der Wasserführung, welche durch unterschiedliche Kraftwerkstypen genutzt werden, auszugleichen. Zusammenschlüsse gehen bereits auf die Zwischenkriegszeit zurück. Sie umfassen auf der einen Seite große Laufkraftwerke, wie sie z.B. im Rahmen der Kraftwerkskette an der Donau errichtet wurden, und auf der anderen Seite hochalpine Speicherkraftwerke, welche im Winter den Ausgleich herstellen, wenn die Laufkraftwerke infolge Niederwassers nicht genügend Strom erzeugen können.
Alle genannten Flusstypen sind durch eine ganzjährige Wasserführung gekennzeichnet.
5. Hinzu kommt noch der für die Mediterranregion wichtige Typus der Torrenten, deren Schotterbetten während des niederschlagsarmen Sommers trocken liegen und zur Zeit der Äquinokti-alregen von oft über die Ufer tretenden Wassermassen gefüllt sind. Die großen europäischen Flüsse weisen eine sehr differenzierte Wasserführung auf, da in ihrem Einzugsgebiet verschiedene Wasserhaushalte zusammenkommen. Im Folgenden hierzu das Beispiel der Donau.
Die Donau ist mit 2.850 km Länge und einem Einzugsgebiet von 817.000 qkm der größte Strom der EU. In ihrem Oberlauf, im Einzugsgebiet des Schwarzwalds und in der Südwestdeutschen Schichtstufenlandschaft, ist die Wasserführung der Donau von den Niederschlägen und deren Speicherung als Schnee abhängig. Der Pegelstand von Kelheim weist daher einen Hochstand im April auf. Im Bereich der österreichischen Laufstrecke übt der dem nivoglazialen Abflusstypus angehörende Inn eine nachdrückliche Wirkung auf die Donau aus. Flussabwärts münden die nivoplu-vialen Flüsse, wie die Enns und Ybbs, ein. In Wien besteht daher ein ausgeprägtes Sommerhochwasser. Nach einem Niedrigwasser im Winter setzt der Anstieg im April mit der Schneeschmelze ein.
Auf der ungarischen Laufstrecke wird das Abflussregime der Donau einerseits von den nivoplu-vialen Nebenflüssen aus den Karpaten und andererseits durch das Klima mit Frühsommerregen bestimmt. Im Bereich der jugoslawischen und rumänischen Laufstrecke verschiebt sich das Maximum von Juni auf Mai, die Ursache ist die Schneeschmelze in den Gebirgen, den Karpaten und dem Dinarischen Gebirge. Ein zweites Maximum im September belegt den Einfluss des randmediterranen Klimas, aus dem die südlichen Zuflüsse aus dem Dinarischen Gebirge stammen. Während in Wien die Schwankungen zwischen Nieder- und Hochwasser noch etwa 1:10 betragen, reduzieren sich die Unterschiede nach dem Eintritt der Donau in das Pannonische Becken auf das Verhältnis 1:2. Damit bestehen für die Anlage von Laufkraftwerken wesentlich bessere Voraussetzungen als am Oberlauf.
Das Grundwasser
Während die Wasserführung der Flüsse durch hydrologische Dienste seit langem registriert wird, werden die europaweiten Daten für die Quell-und Grundwasserkörper in den verschiedenen Flussgebieten der europäischen Staaten erst dank der EU-Initiative mittels der Erhebungen im Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verfügung stehen.
Dabei sind Quellen und Grundwasservorkommen die Hauptträger der Wasserversorgung. Zu den zwei Hauptgruppen gehören die Karstgebiete und die quartären Lockersedimente entlang der Täler und Becken. Vor allem die Ablagerungen der Eiszeit besitzen eine eklatante Bedeutung für die Wasserwirtschaft. Rund 65% des europäischen Trinkwassers stammen aus dem Grundwasser und hier wieder vorwiegend aus den Wasser führenden Ablagerungen in den Tal- und Beckenräumen und in den tektonischen Senkungsfeldern. Gespannte Grundwässer, welche durch artesische Brunnen gewonnen werden, kennzeichnen die tektonischen Bruchlinien der alpidischen Gebirge.
Ungünstige hydrologische Verhältnisse bestehen hingegen in den Kristallinmassiven, wo die Wasserführung auf Kluft- und Störungszonen beschränkt ist.
Das Wasser als öffentliches Gut und als Marktartikel
Die Thematik ist äußerst schwierig und vielschichtig. Im Folgenden wird auf das Wasserrecht, die Politik der EU, auf den Vorgang der Privatisierung und das Entstehen des Wassermarktes eingegangen.
Das Wasserrecht
Die Trennung von fließendem Wasser und Grundwasser ist nicht nur wegen der unterschiedlichen unmittelbaren "Sichtbarkeit und Testbarkeit von Verschmutzungen von sehr großer Bedeutung, sondern auch infolge der unterschiedlichen Rechtsverhältnisse, die allerdings bisher in den Richtlinien und Verordnungen der EU nicht berücksichtigt worden sind. Im römischen Recht, welches in den meisten europäischen Staaten die Grundlage des Privatrechtes bildet, ist alles fließende Wasser Gemeingut. Ein privates Eigentum an fließendem Wasser ist daher, gleichgültig ob es sich um kleine Bäche oder große Ströme handelt, nicht möglich. Andererseits bildet jedoch das Grundwasser eine Art Zubehör des Bodens, in dem es enthalten ist.
Daraus ergibt sich in weiterer Konsequenz, dass in allen Staaten, in denen Grund und Boden nationalisiert wurden, auch das Grundwasser verstaatlicht worden ist.
Im Zuge der Transformation vom Staat zum Markt sind daher in den EU-Erweiterungsstaaten Großtransaktionen von Grundwasser an private Interessenten durchaus möglich.
"Grundwasser und Quellen sind nach österreichischem Recht .privates Wasser', das nicht für Öffentlich erklärt werden kann. Privatgewässer gehören dem Grundeigentümer, sind Sachen im Sinne des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches mit dem entsprechenden Eigentums- und Besitzesschutz. Somit unterstehen auch Privatgewässer nach der österreichischen Rechtsordnung den Gesetzen der freien Marktwirtschaft. (Information Rechtsanwalt Dr. Grasl, Innsbruck)
Damit ist die Diskussion für die grundsätzliche Frage eröffnet: Ist das Wasser im Interesse der Allgemeinheit ein öffentliches Gut oder ist es ein Marktartikel?
Die EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) schafft einen neuen, europaweiten Ordnungsrahmen für den Schutz der Oberflächengewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers. Im Zuge ihrer Umsetzung sind für die wasserwirtschaftliche Planung bis 2009 Bewirtschaftungspläne auf der Ebene von Flusseinzugsgebieten zu erarbeiten (Art. 13 EU-WRRL) und zugehörige Maßnahmenprogramme zur Erreichung eines guten Gewässerzustandes zu erstellen (Art. 11 EU-WRRL). Die umfassende Zielsetzung liegt darin, bis 2015 für alle Gewässer einen guten Gewässerzustand zu gewährleisten. Hierzu sind folgende Schritte vorgesehen: bis Ende 2004 eine Bestandsaufnahme der Merkmale der einzelnen Flussgebiete mit allen Belastungen und anthropogenen Einwirkungen auf die Gewässer (Art. 5), bis 2006 ein Monitoringprogramm zur Überwachung des Gewässerzustandes (Art. 8), bis 2009 vollständige Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme (Art. 11,13).
Dieses außerordentlich ambitionierte Programm ist zweifellos dort zügig zu realisieren, wo die jeweiligen Flussgebiete innerhalb von Staatsgrenzen verbleiben bzw. zwei oder drei Staaten umfassen. Dies trifft auf nahezu alle Einzugsgebiete zu mit einer Ausnahme, der Donau. Die Donau war seinerzeit das Bindeglied in der Donaumonarchie; ihr Einzugsgebiet umspannt derzeit 14 Staaten (nicht 18, wie mehrere offizielle Internetquellen angeben!). Davon gehören nur 6 Staaten - Deutschland, Österreich, die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn und Slowenien - zur EU, 8 Staaten liegen außerhalb: Die Schweiz ist kein EU-Mitglied, Kroatien, Bulgarien und Rumänien stehen als nächste EU-Beitrittskandidaten vor der Türe, während die Ukraine, Moldawien, Bosnien-Herzegowina und Serbien mittelfristig nicht der EU angehören werden. Die Donau ist immer "in die verkehrte Richtung geflossen, d.h. in wenig entwickelte Gebiete hinein. Diese historische Aussage gilt noch heute.
Die politische Haltung der EU in Hinblick auf die Funktion des Wassers in Gesellschaft und Wirtschaft ist durch einen Kompromiss gekennzeichnet. Zwei Artikel belegen ihn: Artikel 1: "Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss. Europäisches Parlament und Rat halten die Wasserversorgung somit für eine Aufgabe der Daseinsvorsorge, welche mit anderen Maßnahmen der Gemeinschaft in der Energie-, Verkehrs-, Land-wirtschafts-, Fremdenverkehrs- und Regionalpolitik verknüpft wird.
Des Weiteren geht es um einen fairen Preis für Wasser, um einen Anreiz für eine nachhaltige Nutzung zu schaffen:
Artikel 38: "Der Grundsatz der Deckung der Kosten der Wassernutzung einschließlich umweit- und ressourcenbezogener Kosten im Zusammenhang mit Beeinträchtigungen oder Schädigungen der aquatischen Umwelt sollte insbesondere entsprechend dem Verursacherprinzip berücksichtigt werden. Hierzu bedarf es einer wirtschaftlichen Analyse der Wassernutzung auf der Grundlage langfristiger Voraussagen für das Angebot und die Nachfrage von Wasser in der Flussgebietseinheit.
Nun werden in zahlreichen europäischen Ländern seit Jahren Gebühren für Wasser erhoben, die im staatlichen Durchschnitt allerdings eine beachtliche Spannweite aufweisen:
Preis je m3 in Euro
Deutschland 1,77
Dänemark 1,59
Großbritannien 1,27
Niederlande 1,22
Frankreich 1,17
Belgien 1,15
Italien 0,72
Spanien 0,62
Finnland 0,62
Schweden 0,54
Deutschland mit seinem hohen Recyclinganteil steht an erster Stelle und kann für sich in Anspruch nehmen, dass der Wasserverbrauch in den vergangenen Jahren nicht mehr gestiegen ist.
Die Entstehung des Wassermarktes
Traditionellerweise wurde die Wasserwirtschaft durch den öffentlichen Sektor dominiert. Die meisten Staaten haben Wasser als ein soziales und nicht als ein ökonomisches Gut betrachtet und die Preise subventioniert, so dass diese auch für die armen Bevölkerungsschichten leistbar waren. Historisch gesehen ist Wasser somit zu billig verkauft worden. Laut OECD haben die Industrie und die Landwirtschaft am meisten von den subventionierten Preisen profitiert. Inzwischen haben sich Änderungen vollzogen. Großbritannien ist als erster europäischer Staat 1989 den Weg der Privatisierung gegangen und hat unter der Regierung Thatcher einen beachtlichen Teil der öffentlichen Wasserwerke und Abwasserunternehmen in England und Wales privatisiert.
Seit Mitte der 1990er Jahre ist es zu einem Kon-zentrationsprozess auf dem Wassersektor gekommen, und zwar durch die Verlagerung von der kommunalen zur regionalen Verbundschiene der Versorgung. Viele Länder haben sich auf kostendeckende Preise hinbewegt. Die gegenwärtigen Preisreformen, welche die Wasserpreise erhöhten, haben private Investoren angezogen. Derzeit bestehen beachtliche Unterschiede bezüglich des Anteils der Privatwirtschaft an der Wasserversorgung in den Mitgliedstaaten der EU.
Anteil privater und gemischter Unternehmen
über 10%
Großbritannien 87%
Frankreich 79%
Tschech. Rep. 70%
Spanien 47%
Griechenland 33%
Italien 28%
Ungarn 26%
Portugal 12%
Deutschland 11%
Quellen: Aquallbrlum (2004); Euromarket {100k}; Owen (2004); Scherrer (2004).
Diese Unterschiede sind einerseits abhängig von der nationalen Wasserpolitik, wie in der Schweiz und Norwegen, in welcher der Wassersektor nach wie vor eine staatliche Domäne geblieben ist, und andererseits von den Privatisierungstendenzen bzw. dem Auftreten von neuen Großunternehmen der Wasserwirtschaft, z.B. in den EU-Erweiterungsstaaten.
Die europäischen Global Players
Die Wasserwirtschaft ist ein weltweit wachsender Markt, dessen jährliche Erträge von der Weltbank auf 300 Milliarden Dollar geschätzt werden, wobei auf die Vereinigten Staaten mehr als die Hälfte entfällt. Hier spielt im Südwesten der Kauf und Verkauf von Wasserrechten und -reserven vor allem im Bereich des Grundwassers eine wichtige Rolle. Entsprechend den aktuellen Wasserpreisen wird Wasser entweder gehortet oder verkauft. Es drängt sich eine Parallele zu den Waldreserven in der europäischen Holzwirtschaft auf, in der nach einem ähnlichen Prinzip vorgegangen wird.
Nun ist diese Form des Handels mit Wasserrechten und -reserven in Europa noch nicht bekannt. Die europäische Besonderheit besteht vielmehr im Entstehen von einigen deutschen und französischen Unternehmen, welche als Global Players auf dem internationalen Wassermarkt tätig sind. Es handelt sich in Deutschland um RWE und EON, in Frankreich um die Unternehmen ONDEO/ Suez und Viola.
RWE ist 1998 aus dem Zusammenschluss kommunaler Energieunternehmen in Nordrhein-Westfalen entstanden und besitzt weltweit etwa 200 Tochtergesellschaften im Kerngeschäft mit Strom, Gas, Wasser sowie mit 13U.000 Beschäftigten (2002). Durch den Kauf des britischen Unternehmens "Thames Water mit 12 Mio. Abnehmern im Großraum London und dem Unternehmen "American Water Works 2003 mit etwa 15 Mio. Kunden in den USA sowie Geschäftsaktivitäten in Lateinamerika stieg RWE zu einem Global Player auf, der mit dem Tochterunternehmen "RWE Aqua in Osteuropa tätig geworden ist (u.a. Wasserversorgung von Budapest).
Das französische Unternehmen ONDEO/Suez entstand 1997 durch eine Fusion zwischen der 1880 gegründeten Lyonnaise des Eaux mit dem Finanz-und Industriekonzern Compagnie de Suez, der ursprünglich 1858 für den Bau des Suezkanals gegründetworden war. Der Konzern hat 190.000 Beschäftigte, der Wasserbereich firmiert unter ONDEO, ein Unternehmen, welches weltweit 115 Mio. Menschen mit Wasser versorgt und 60.000 industrielle Kunden aufweist. Zu den Erfolgen gehört auch, dass in allen Teilen der Welt mehr als 10.000 Anlagen zur Aufbereitung von Wasser gebaut worden sind und dass ONDEO als erstes westliches Unternehmen in breiter Front auf dem chinesischen Markt Fuß fassen konnte.
